Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 4. Sitzung, 1. Konstituierende Sitzung
Termin: Mi, 21.04.2021 19:00 Uhr
Ort: Riedhalle
68647 Biblis
Halle
Einladung:
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung der Sitzung durch Herrn Bürgermeister Volker Scheib  
2 Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit durch die/den Altersvorsitzenden und Bildung eines Wahlvorstandes für die in der konstituierenden Sitzung durchzuführenden Wahlen MV-24/2021
3 Wahl der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung VL-35/2021
4 Wahl der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung VL-36/2021
5 Wahl
a. der Schriftführerin bzw. des Schriftführers der Gemeindevertretung und
b. Wahl der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter
VL-37/2021
6 Beschluss über einen vorliegenden Einspruch zum Ergebnis der Kommunalwahl vom 14.3.2021 VL-57/2021
7 Beschlüsse über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung und der Ortsbeiräte VL-38/2021
8 Änderung der Hauptsatzung
hier: a. Antrag der FLB-Fraktion vom 22.03.2021
auf Erhöhung der Anzahl der ehrenamtlichen Beigeordneten von 6 auf 9
b. Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2021
auf Erhöhung der Anzahl der ehrenamtlichen Beigeordneten von 6 auf 8
c. Antrag von Herrn Bürgermeister Scheib vom 12.04.2021,
die in der Hauptsatzung festgelegte Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten „6“ zu belassen
FA-7/2021
9 Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Beigeordneten VL-40/2021
10 Feststellung der in die Gemeindevertretung nachrückenden Bewerberinnen und Bewerber durch den Wahlleiter aufgrund der Wahl der Beigeordneten und Einführung durch die Vorsitzende/den Vorsitzenden der Gemeindevertretung MV-25/2021
11 Bildung der Fachausschüsse und Wahl der Ausschussmitglieder bzw.
Beschluss über die Bildung der Fachausschüsse im Benennungsverfahren
VL-41/2021
12 Kommunale Arbeitsgemeinschaft "Mittelzentrum Ried"
hier: Arbeitsausschuss
a. Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter der Gemeinde Biblis
b. Wahl der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter der Gemeinde Biblis
VL-42/2021
13 Sparkassenzweckverband Mittelzentrum Ried
hier: Verbandsversammlung
a. Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter
b. Wahl der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter
VL-43/2021
14 ekom21 - KGRZ Hessen
hier: Verbandsversammlung
a. Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters
b. Wahl der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters
VL-48/2021
15 Gewässerverband Kreis Bergstraße
hier: Verbandsversammlung
a. Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters
b. Wahl der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters
VL-49/2021
16 „Zweckverband Abfallwirtschaft" Kreis Bergstraße
hier: Verbandsversammlung
a. Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters
b. Wahl der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters
VL-50/2021
17 Zweckverband Kommunalwirtschaft Mittlere Bergstraße
hier: Verbandsversammlung
a. Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter
b. Wahl der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter
VL-51/2021
18 Wahlvorschläge für die Wahl des Verbandsvorstandes in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunalwirtschaft Mittlere Bergstraße (KMB) VL-52/2021
19 Übersendung der Ergebnisniederschriften über die Sitzungen des
Gemeindevorstands; hier: Beschluss der Gemeindevertretung gemäß §
50 Abs. 2 HGO
VL-55/2021
20 Mitteilungen und Anfragen