Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss, 4. Sitzung
Termin: Do, 12.09.2019 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Biblis
68647 Biblis
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 1)Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen:
a)Beitritt zum Zweckverband KMB und der Übertragung von Aufgaben der Abwasserbeseitigung inklusive dem Kauf- und Übertragungsvertrag über das Ortskanalnetz der Gemeinde Biblis
b)Durchführung von		 VL-98/2019
2 Renovierung des Fußbodens im Schulungsraum der Feuerwehr Biblis VL-73/2019
3 Bildung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur bedarfsgerechten und nachhaltigen Sicherung der medizinischen Grundversorgung im Ried im Netzwerk NORIE (Netzwerk Ortsnahe Versorgung Ried) im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) VL-87/2019
4 Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018
hier: Entlastung des Gemeindevorstands		 VL-89/2019
5 Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK)
hier: Verabschiedung der Handlungsschwerpunkte und des Kostenrahmens		 VL-94/2019
6 Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau in Hessen
hier: Festlegung des Stadtumbaugebiets		 VL-93/2019
7 Flurbereinigungsverfahren B44 Bürstadt-Bobstadt
hier: Übernahme der öffentlichen und gemeinschaftlichen Anlagen		 VL-95/2019
8 Gründung einer Wohnraumagentur im Kreis Bergstraße VL-99/2019
Gründung einer Wohnraumagentur im Kreis Bergstraße
hier: Entwurf der Kooperationsvereinbarung zur Verbesserung der aktuellen Wohnraumsituation im Kreis
Bergstraße 		VL-99/2019 1. Ergänzung
9 Haushaltsvollzugsbericht: Januar bis August 2019 MV-15/2019
10 Antrag der FLB-Fraktion vom 19.08.2019
hier: Akteneinsichtsausschuss		 FA-8/2019
Instandsetzung des Getriebes TLF 16/25, HP-2827, Typ IVECO, EZ 03/2005
hier: Genehmigung von ÜPL/APL Mitteln
 VL-100/2019
11 Verschiedenes