Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 5. Sitzung
Termin: Mi, 18.09.2019 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Biblis
68647 Biblis
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Mitteilungen und Anfragen  
2 Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben VL-88/2019
3 Antrag der FLB-Fraktion vom 19.08.2019
hier: Akteneinsichtsausschuss		 FA-8/2019
4 Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK)
hier: Verabschiedung der Handlungsschwerpunkte und des Kostenrahmens		 VL-94/2019
5 Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau in Hessen
hier: Festlegung des Stadtumbaugebiets		 VL-93/2019
6 Flurbereinigungsverfahren B44 Bürstadt-Bobstadt
hier: Übernahme der öffentlichen und gemeinschaftlichen Anlagen		 VL-95/2019
7 Bauleitplanung der Gemeinde Biblis
hier: Bebauungsplan Nr. 45 "Helfrichsgärtel III - 1. Änderung"
Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §4 a Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB		 VL-96/2019
8 Bauleitplanung der Gemeinde Biblis – Einfacher Bebauungsplan Nr. 50 „Anbindung L3261 - B44" in der Kerngemeinde Biblis

hier: a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschlussfassung des einfachen Bebauungsplanes als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
 VL-97/2019
9 Gründung einer Wohnraumagentur im Kreis Bergstraße VL-99/2019
Gründung einer Wohnraumagentur im Kreis Bergstraße
hier: Entwurf der Kooperationsvereinbarung zur Verbesserung der aktuellen Wohnraumsituation im Kreis
Bergstraße 		VL-99/2019 1. Ergänzung
10 Regionales Entwicklungskonzept Südhessen (REK)
hier: Kommunalsteckbrief Biblis		 MV-16/2019
11 Bebauungsplan Biblis Nr.1 "Die Brücklache"
hier: Möglichkeiten zur Aufteilung der Verfahrenskosten		 MV-17/2019
12 1)Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen:
a)Beitritt zum Zweckverband KMB und der Übertragung von Aufgaben der Abwasserbeseitigung inklusive dem Kauf- und Übertragungsvertrag über das Ortskanalnetz der Gemeinde Biblis
b)Durchführung von		 VL-98/2019
13 Bildung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur bedarfsgerechten und nachhaltigen Sicherung der medizinischen Grundversorgung im Ried im Netzwerk NORIE (Netzwerk Ortsnahe Versorgung Ried) im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) VL-87/2019
14 Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018
hier: Entlastung des Gemeindevorstands		 VL-89/2019
15 Haushaltsvollzugsbericht: Januar bis August 2019 MV-15/2019