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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bruchköbel, 7. Sitzung, Haushaltsbeschluss 2025
Termin: Di, 10.12.2024 19:30 Uhr
Ort: Stadthaus

Stadthaus, Stadtverordnetensaal, Hauptstraße 32, 63486 Bruchköbel, 2. OG (Zimmer 218)
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Videokonferenz
Link:https://youtube.com/live/5Dd7QhquES4?feature=share
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Einwendungen gegen die Richtigkeit der Niederschrift der Sitzung vom 08.10.2024  
2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers / Anfragen an den Stadtverordnetenvorsteher  
3. Bericht des Magistrats über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und Anfragen zu diesen Berichten  
4. Berichte aus den Ausschüssen  
5. Haushaltsreden der Fraktionen  
6. Fraktionen FDP/GRÜNE/SPD:
Zusätzliche Stelle im Bereich „Maßnahmen der Kinder- und Jugendförderung“ (Produkt: 06362010)		 DS-251/2024
7. CDU-Fraktion:
Innenstadtentwicklung 1		 DS-255/2024
8. CDU-Fraktion:
Innenstadtentwicklung 2		 DS-256/2024
9. CDU-Fraktion:
Innenstadtentwicklung 3		 DS-257/2024
10. BBB-Fraktion:
Streichung der Maßnahme Verbesserung der Kirlequerverbindung		 DS-258/2024
11. BBB-Fraktion:
Streichung Maßnahmen im Rahmen der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen
Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung		 DS-259/2024
12. Wirtschaftsplan 2025 der Sozialen Dienste DS-159/2024
13. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2025 der Wirtschaftlichen Betriebe der Stadt Bruchköbel DS-213/2024
14. Änderungen zum Haushaltsentwurf 2025 DS-253/2024
15. Änderung zum Stellenplan der Verwaltung für 2025 DS-239/2024
16. Stellenplan der Verwaltung für 2025 DS-194/2024
17. Ergebnis- und Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2024 bis 2028 DS-195/2024
18. Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2024 bis 2028 DS-196/2024
19. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 DS-197/2024
20. Fraktionen FDP, GRÜNE, SPD:
Erweitertes Nutzungskonzept für „Altes Rathaus“ Bruchköbel		 DS-276/2024
21. Antrag der BBB-Fraktion:
Begrenzung des Hebesatzes der Grundsteuer B 2025		 DS-178/2024
22. Festlegung eines Wahltermins für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Stadt Bruchköbel 2025 DS-205/2024
23. Gebührensatzung zur Friedhofssatzung / Anpassung der Friedhofsordnung DS-107/2024
24. Löschwasserversorgungs- und Gefahrgutausstattungskonzept hier:
Anpassung der Vertragslaufzeit der interkommunalen Zusammenarbeit mit dem
Main-Kinzig-Kreis sowie den Kommunen des Main-Kinzig-Kreises		 DS-252/2024
25. Überprüfung der wirtschaftlichen Betätigung gem. § 121 Abs. 7 HGO DS-269/2024
26. unbefristete Niederschlagung einer städtischen Forderung DS-267/2024
27. unbefristete Niederschlagung einer städtischen Forderung DS-268/2024
28. unbefristete Niederschlagung einer städtischen Forderung DS-243/2024
29. Bauleitplanung der Stadt Bruchköbel, Kernstadt
Bebauungsplan „Alter Festplatz“
Abwägung und Satzungsbeschluss		 DS-272/2024
30. Änderung der Gebührensatzung für die Kindertagesstätten und Kinderhorte der Stadt Bruchköbel DS-250/2024
31. Bestellung der Prüfer für den Jahresabschluss 2024 der Wirtschaftlichen Betriebe der Stadt Bruchköbel DS-214/2024