Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 35. Sitzung
Termin: Mi, 17.02.2021 19:07 Uhr
Ort: Bürgerhaus
63329 Egelsbach
Gemeinde Egelsbach
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  öffentliche Sitzung  
1. Mitteilungen, Anfragen und Berichte  
1.1 Mitteilungen des Vorsitzenden  
1.2 Mitteilungen des Gemeindevorstandes  
1.3 Anfragen  
1.4 Berichte  
2. Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Egelsbach und Entlastung des Gemeindevorstands VL-1/2021
3. Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Egelsbach VL-5/2021
4. Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten und der Schulbetreuung der Gemeinde Egelsbach VL-3/2021
5. Erlass von Gebühren anlässlich von Corona bedingten/ personalbedingten Schließungen der Kindertagesstätten und der Schulbetreuung  
5.1 Änderungsantrag 2021-02 der WGE-Fraktion vom 16.02.2021, betr. "Erlass von Kinderbetreuungsgebühren"  
5.2 Erlass von Gebühren anlässlich von Corona bedingten/ personalbedingten Schließungen der Kindertagesstätten und der Schulbetreuung VL-4/2021
6. Neubaugebiet "Leimenkaute"
Vermarktung gemeindlicher Grundstücke Flur 3 Nr. 560, 561, 562, 564 bzw. 565 Bauplatzvergabe
VL-41/2020
7. Bauleitplanung der Gemeinde Egelsbach, Nr. 34 "Mühlstraße – 1. Änderung"
hier: Einleitungsbeschluss vereinfachte Änderung nach § 13 BauGB
VL-9/2021
8. Bauleitplanung der Gemeinde Egelsbach
hier: Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Mühlstraße – 1. Änderung“
VL-11/2021
9. Bauleitplanung für den Bereich Jahnstraße - Woogstraße - Mühlstraße
Analyse für die Machbarkeitsstudie über die Baulandoffensive
Antrag auf vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das Grundstück Jahnstraße
Flur 1 Nr. 1863/3 - ehemals Rollladen Schneider
VL-12/2021
10. Auftragsvergabe an das "Planungsbüro für Städtebau" VL-15/2021
11. Haushalt 2021  
11.1 1. Änderung zum Haushaltsplanentwurf 2021 VL-16/2021
11.2 Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2021  
11.2.1 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen  
11.2.1.1 HH-Antrag 2021-01 der Fraktion B90/Die Grünen vom 05.02.2021, betr. "Haushalt - Erhöhung Umsatzerlöse Produkt 3.3.4"  
12. Haushalt 2021 - Beschlussfassung über den Gesamthaushalt  
12.1 Verabschiedung der Haushaltssatzung 2021  
12.2 Verabschiedung des Haushaltsplanes mit Ergebnis- und Finanzhaushalt 2021  
12.3 Verabschiedung des Investitionsprogrammes 2021  
12.4 Verabschiedung des Stellenplanes 2021  
13. Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2021 VL-2/2021