Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 31. Sitzung, Einbringung Haushalt
Termin: Mo, 03.11.2025 19:00 Uhr
Ort: Stützpunktfeuerwache Eltville
65343 Eltville am Rhein
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Teil A  
1. Bebauungsplan “Katholische Kirche/Friedhof - 1. Änderung“, Erbach
- Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
VL-86/2025
2. Wahl der Vertreterin/des Vertreters der Stadt Eltville am Rhein (Nachrücker) für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes „Oberer Rheingau“ MI-43/2025
3. Verkauf Gewerbegebiet “Stockborn“ Eltville am Rhein VL-92/2025
4. Kloster Tiefenthal  
4.1 Bebauungsplan “Kloster Tiefenthal“, Rauenthal/Martinsthal, in Verbindung mit der Teiländerung des Flächennutzungsplans
- Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
VL-91/2025 1. Ergänzung
4.2 Städtebaulicher Vorvertrag zur Bebauung im Bereich „Kloster Tiefenthal“, Rauenthal/Martinsthal VL-95/2025 1. Ergänzung
5. Bebauungsplan “Freizeitgelände Rheinauen - Teil West“, Hattenheim
- Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
VL-87/2025
  Teil B  
1 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
1.1 Sitzungstermine 2026  
1.2 Gedenkveranstaltung am 6. November 2025  
1.3 Volkstrauertag am 16. November 2025  
2 Mitteilungen des Magistrats/aus den Verbänden  
2.1 Situation Stadtpark  
2.1.1 Bericht zur Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung/JSSK: FA-17/2024, Antrag der Fraktion B‘90/Grünen vom 04. Juni 2024 betreffend „Einsatz von Straßensozialarbeit für ein friedliches Miteinander im neuen Stadtpark“ MI-38/2025
2.1.2 Antrag der Fraktion B`90/Grüne vom 4. Juni 2024 (PE) betreffend "Einsatz von Straßensozialarbeit für ein friedliches Miteinander im neuen Stadtpark" FA-17/2024
3 Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat  
3.1 Anfrage der Fraktion B'90/Grüne vom 08.09.2025 (PE) betreffend "Sitzgelegenheiten Fußgängerzone" AN-12/2025
4 Umsetzung Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“ – Bewerbungsphase 2025 VL-85/2025
5 Einbringung Haushalt 2026  
5.1 Aufstellungsverfahren zur Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2026 sowie dem Investitionsprogramm und dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwerke Eltville VL-99/2025