Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Haiger, 32. Sitzung
Termin: Mi, 17.09.2025 17:30 Uhr
Ort: Rathaus
35708 Haiger
Stadtverordnetensitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung, Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung  
2. Sachstandsbericht zum Förderprogramm „Lebendige Innenstadt“
hier:Erläuterung durch das Fördermanagement

 
3. Mitteilungen des Magistrates  
3.1 Familientage in Haiger  
3.2 Zuwendungsbescheid aus dem Klima- und Transformationsfonds für den
Umbau und die Erweiterung der Kläranlage Haiger, Errichtung einer
Vorklärung und Umstellung der Klärschlammbehandlungen auf Faulung
 
3.3 Gewährung von Zuwendungen des Landes Hessen zur Förderung des
Brandschutzes – Neubau des Feuerwehrhauses für die Freiwillige
Feuerwehr Haiger - Kernstadt
 
3.4 Gewährung von Zuwendungen des Landes Hessen zur Förderung des
Brandschutzes - Erwerb und Umbau zum Feuerwehrhaus für die Freiwillige Feuerwehr Rodenbach
 
3.5 Demonstration der Bewegung „Haiger gegen Rechts“  
3.6 2. Sicherheitskonferenz im Projekt „Kompass“  
3.7 Vollsperrung B 277 zwischen Kreisverkehrsplatz Sechsheldener Str. und
Willi-Thielmann-Straße im Zuge des Abbaus des Traggerüsts und der
Schaulungen Neubau Talbrücke Sechshelden

 
4. 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2025 der Stadtwerke Haiger
hier: Einbringung
 
5. 1. Nachtragshaushaltsplan 2025 der Stadt Haiger
hier: Beratung über den Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplans 2025
VL-206/2025
6. Verwendungsbeschluss über die Verwendung der aus dem anerkannten steuerlichen Querverbund „BgA Stadtwerke Hallenbad“ resultierenden Steuerminderung für das Jahr 2022 VL-248/2025
7. Neufassung der Gebührensatzung sowie des -verzeichnisses
für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Haiger
VL-261/2025
8. Gebührenordnung für die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser, der Mehrzweckhalle Allendorf und der Sporthalle Sechshelden
hier: Anpassung § 4 Absatz 4.1 Gebührenfreie Nutzung
VL-264/2025
9. Erschließungsbeitragssatzung
hier: Neufassung der Satzung
VL-271/2025
10. KiTa-Bustransfer
hier: Anpassung KiTa-Bustransfer „Dillbrecht – Fellerdilln – Dillbrecht“
VL-265/2025
11. I. Fortschreibung Bedarfsplanung Kinderbetreuungsplätze Haiger
hier: Aktualisierung des Bedarfsplans

II. Betreuungssituation im Stadtgebiet

III. Betreuung der unter 3-jährigen im Stadtgebiet

IV. Weiterführung der Beitragsfreiheit für Ü-3 Kinder
MI-42/2025
12. Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin (§ 61 Abs. 2 HGO) VL-283/2025
13. Bauleitplanung der Stadt Haiger
hier: Bebauungsplan „Vom Aubach bis zur Kreuzgasse“,
Gemarkung Haiger, im Verfahren gem. § 13 a BauGB
Beratung und Beschluss über die im Verfahren eingegangenen
Stellungnahmen
Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
Satzungsbeschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungssatzung gem.
§ 91 HBO
VL-270/2025
14. Bauleitplanung der Stadt Haiger
34. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich „Kalteiche, Ergänzung 3. Abschnitt“), Gemarkung Haigerseelbach
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
VL-259/2025
15. Neubau Eisenbahntunnel Rudersdorf - Dillbrecht
hier: Stellungnahme der Stadt Haiger im Rahmen der Planauslegung des sogenannten 1. Deckblatt der Antragsunterlagen zur
Planfeststellung (2. Offenlage)
VL-268/2025
16. Bericht zum Kläranlagenbetrieb 2024 MI-35/2025
17. Sachstandsbericht zu gestellten Anträgen und Prüfanträgen der
Fraktionen
MI-47/2025
18. Schaffung von Grillplätzen für Jugendliche
hier: Prüfantrag der FWG-Haiger Fraktion vom 05.07.2022
(eingegangen am 06.07.2022)
MI-48/2025
19. Erarbeitung von Möglichkeiten und Wegen für die Ansiedlung eines
Taxiunternehmens in Haiger
hier: Prüfantrag der FDP-Fraktion Haiger vom 18.03.2022 (eingegangen am 22.03.2022)
MI-41/2025
20. Sicherer Schulweg Mittelpunktgrundschule
hier: Prüfantrag der CDU-Fraktion Haiger vom 25.04.2024 (eingegangen am 25.04.2024)
MI-45/2025
21. Verbesserung der Rettungsausfahrt an der Rettungswache
Allendorfer Straße
hier: Antrag der AFD-Fraktion vom 18.10.2024 (eingegangen am 18.10.2024)
MI-46/2025
22. Gestaltungskonzept ehem. Haus Steinmetz in Sechshelden
hier: Antrag der CDU-Fraktion Haiger vom 29.11.2023
(eingegangen am 29.11.2023)
VL-269/2025
23. Prüfung der Einrichtung von Sanierungsgebieten in den Ortskernen der Stadtteile und in der Haigerer Altstadt
hier: Prüfantrag der FWG-Haiger Fraktion vom 15.04.2023
(eingegangen am 18.04.2023)
MI-44/2025
24. Antrag der FWG-Fraktion Haiger vom 15.08.2025
(eingegangen am 21.08.2025)
hier: Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zum Bahnhof Haiger
27/2025
25. Antrag der FWG-Fraktion Haiger vom 22.08.2025
(eingegangen am 26.08.2025)
hier: Anhebung der Grundstückspreise für Gewerbe- und Industrieflächen auf der Kalteiche
28/2025
26. Antrag der FWG-Fraktion Haiger vom 31.08.2025
(eingegangen am 01.09.2025)
hier: Akteinsichtsausschuss Hessentag – Sonderrevision des Lahn-Dill-Kreises
29/2025
27. Antrag der FWG-Fraktion Haiger vom 31.08.2025
(eingegangen am 01.09.2025)
hier: Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Kreuzung „Hundsborn“ und „Zechenweg“ in Steinbach
30/2025
28. Antrag der CDU-Fraktion Haiger vom 02.09.2025
(eingegangen am 02.09.2025)
hier: Installation von Trinkwasserbrunnen im Stadtgebiet Haiger
31/2025
29. Antrag der CDU-Fraktion Haiger vom 02.09.2025
(eingegangen am 02.09.2025)
hier: Leinenpflicht für Hunde in Brut-, Setz- und Schonzeit
32/2025
30. Antrag der FDP-Fraktion Haiger vom 25.08.2025
(eingegangen am 03.09.2025)
hier: Ausschreibung der Position des Bürgermeisters
33/2025
31. Antrag der FDP-Fraktion Haiger vom 31.08.2025
(eingegangen am 03.09.2025)
hier: Transparente Aufstellung von geplanten Maßnahmen für den Ergebnis- und Finanzhaushalt
34/2025
32. Antrag der SPD-Fraktion Haiger vom 03.09.2025
(eingegangen am 03.09.2025)
hier: Ausstattung des städtischen Hallenbades mit einem Kassenautomaten und einem Zutrittsystem
35/2025
33. Antrag der SPD-Fraktion Haiger vom 03.09.2025
(eingegangen am 03.09.2025)
hier: Installation einer Fahrradreparaturstation auf dem Steigplatz
36/2025
34. Antrag der SPD-Fraktion Haiger vom 03.09.2025
(eingegangen am 03.09.2025)
hier: Bargeldlose Zahlung in städtischen Betrieben
37/2025
35. Anfrage der CDU-Fraktion Haiger vom 02.09.2025
(eingegangen am 02.09.2025)
hier: Wasserstoff-/Energieversorgung in Haiger
38/2025
36. Anfrage der FDP-Fraktion Haiger vom 31.08.2025
(eingegangen am 03.09.2025)
hier: Vorkehrungen der Feuerwehren der Stadt Haiger zur Brandbekämpfung (Waldbrandgefahr)
39/2025
37. Anfragen / Anregungen  
38. Persönliche Erklärung  
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