Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt - und Finanzausschuss*, 37. Sitzung
Termin: Di, 12.03.2019 18:30 Uhr
Ort: Rathaus der Stadt Homberg (Efze)
34576 Homberg (Efze)
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Sachstandsberichte zu beschlossenen Entwicklungsmaßnahmen – Antrag der BL Homberg vom 17. Januar 2019 VL-10/2019 1. Ergänzung
2. EFRE-Programm "Lokale Ökonomie
a) Beschlussfassung über einen Planungsverzicht gemäß EFRE-ReSie und Lok Ök Ziffer 5.2
b) Beschlussfassung zur Durchführung eines Lokale Ökonomie Programms gemäß EFRE- ReSie und Lok Ök Ziffer 5.5.1 Nr. 3
c) Beschlussfassung über den geänderten Entwurf eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts		 VL-4/2019 2. Ergänzung
3. Klimaschutzmanagement zur Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzepts
hier: Beratung und Beschlussfassung zur Antragsstellung für das Anschlussvorhaben		 VL-43/2019
4. LandMobil - unterwegs in ländlichen Räumen
hier: Beratung und Beschlussfassung zur Einreichung einer Projektskizze und eines formellen Antrags		 VL-44/2019
5. Machbarkeitsstudie zur Verbesserung öffentlicher Mobilitätsangebote (ÖPNV-Konzept)
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Machbarkeitsstudie		 VL-162/2018 1. Ergänzung
6. Verkauf des Gebäudes einschl. Grundstück „U 2“ in der Ostpreußenkaserne VL-19/2019 1. Ergänzung
7. Neubau einer Kindertagesstätte im Stadtteil Mardorf;
hier: Information über Baukostenerhöhung und Beschluss über erforderliche Mittelumwidmung		 VL-59/2017 17. Ergänzung
8. Kommunales Investitionsprogramm (KIP – Bund/Land)
hier: Beratung und Beschlussfassung über die teilweise Umstellung der Fördermittel im Landesprogrammteil		 VL-20/2018 2. Ergänzung
9. 1. Änderung (Nachtragssatzung) zur Entwässerungssatzung
hier: Beratung und Beschlussfassung		 VL-28/2019 2. Ergänzung
10. Gewerbesteuerrückzahlungsverpflichtung SB-12/2019
11. Wahl von zwei Schiedsmänner und eines stellvertretenden Schiedsmanns für die Schiedsmannbezirke Homberg I und Homberg II VL-39/2019
12. Bestimmung des Tages der Direktwahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und des Termins für eine eventuell notwendig werdende Stichwahl im Jahr 2020 VL-21/2019 1. Ergänzung
13. Erweiterung der Gemeinschaftskasse Homberg (Efze) – Frielendorf um die Stadt Schwarzenborn VL-12/2019
14. Antrag der FWG-Fraktion vom 1. März 2019 betr. Verbesserung der Verkehrssicherheit: Einmündung L3224 "Nordumgehung" zu Kasseler Straße VL-54/2019
15. Verschiedenes