Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Reformationsstadt Homberg (Efze)*, 13. Sitzung
Termin: Do, 09.11.2017 19:06 Uhr
Ort: Stadthalle Homberg (Efze)
34576 Homberg (Efze)
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Jahresabschlüsse 2014 und 2015
1. Beratung und Beschlussfassung über die vom Rechnungsprüfungsamt des Schwalm- Eder-Kreises geprüften Jahresabschlüsse und Entscheidung über die Entlastung des Magistrats nach § 114 Absatz 1 HGO
2. Kenntnisnahme gemäß § 100 Absatz 1 HGO über die vom Magistrat genehmigte Haushaltsüberschreitung in Höhe von 340,98 €
VL-74/2017
2. Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse des Jahresabschlusses 2016 gemäß § 112 Absatz 9 HGO und über den Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses für 2016 nach § 112 Absatz 5 HGO VL-73/2017
3. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2018 gemäß § 97 Absatz 1 HGO VL-76/2017
4. Umwidmung von Haushaltsmitteln für den Baubetriebshof der Kreisstadt Homberg (Efze) VL-79/2017
5. Beratung und Beschlussfassung bezüglich der Veräußerung des Gebäudes U4 in der Carl-Benz-Straße, Ostpreussenkaserne VL-44/2017 1. Ergänzung
6. Neukonzeption der öffentlichen Gebäude in Caßdorf VL-93/2017
7. Sachstand Neuordnung des Verkehrs im Kreuzungsbereich „Drehscheibe“ und Beratung zum weiteren Vorgehen VL-53/2017 1. Ergänzung
8. Aufstellung einer Änderung Nr. 8 zum Bebauungsplan Nr. 3 der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung eines Mischgebietes mit Nutzungsausschluss für den Bereich Schmückebergsweg 30 im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB;
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
VL-34/2017
9. Aufstellung einer Änderung Nr. 1 zum Bebauungsplan Nr. 31 der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes im Bereich Schmückebergsweg/Adam-Krafft-Weg gem. § 13 b BauGB unter Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 05.11.2009;
hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss
VL-36/2017
10. Aufstellung einer Erweiterung Nr. 2 zum Bebauungsplan Nr. 1 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Wernswig zur Ausweisung eines Sondergebietes - Lagerhallen (SO-LH) - unter Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 03.03.2017;
hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss
VL-35/2017
11. Aufstellung einer Änderung Nr. 10 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Wernswig zur Ausweisung eines Sondergebietes - Lagerhallen (SO-LH) - unter Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 03.03.2017;
hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss
VL-37/2017
12. Aufstellung einer Änderung Nr. 1 und Erweiterung Nr. 1 zum Bebauungsplan Nr. 57 der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Anpassung an die Erschließungsplanung zur Ertüchtigung der Infrastruktur des Gewerbegebietes Homberg Süd (ehem. Dörnbergkaserne);
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
VL-62/2017
13. Aufstellung einer Änderung Nr. 14 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Holzhausen zur Ausweisung von Wohnbauflächen im Bereich Kurzweg
hier: Aufstellungsbeschluss
VL-78/2017
14. Aufstellung einer Erweiterung Nr. 1 zum Bebauungsplan Nr. 1 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Holzhausen zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) im Bereich Kurzweg nach § 13b BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss
VL-22/2017 1. Ergänzung
15. Neubau einer Kindertagesstätte im Stadtteil Mardorf
Erwerb eines Grundstückes für den Neubau einer Kindertagesstätte;
hier: Abschluss eines Kaufvertrages für ein Alternativgrundstück im Stadtteil Mardorf
VL-59/2017 1. Ergänzung
16. Aufstellung einer Änderung Nr. 13 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Mardorf zur Ausweisung von Flächen für den Gemeinbedarf -Kindergarten- im Bereich der Straße Am Schieferstein;
hier: Aufstellungsbeschluss
VL-60/2017
17. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 5 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Mardorf zur Ausweisung von Flächen für den Gemeinbedarf -Kindergarten- im Bereich der Straße Am Schieferstein;
hier: Aufstellungsbeschluss
VL-61/2017
18. Aufstellung einer Änderung Nr. 5 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) für die Stadtteile Caßdorf und Lützelwig zur Ausweisung eines Sondergebietes für Windkraftanlagen (SO-WI) am Batzenberg
hier: Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB und Anregungen und Bedenken von Bürgern gem. § 3 (1) BauGB während der Beteiligung der Öffentlichkeit und Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
VL-77/2017
19. Genehmigung eines Kaufvertrages zwischen der HLG, Kassel und der Stadt Homberg (Efze) über den Erwerb des Kindergartens in der Salzgasse VL-80/2017 1. Ergänzung
20. Sachstandsberichte und sonstige Informationen  
21. Anträge
a) der SPD-Fraktion vom 4. Oktober 2017 betr. Entwicklung eines Radwegeentwicklungsplans für Homberg (Efze)
b) der SPD-Fraktion vom 19. Oktober 2017 betr. Kriminalpräventionsrat
VL-51/2017
22. Anregungen