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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 35. Sitzung
Termin: Do, 26.06.2025 19:02 Uhr
Ort: Bürgerhaus Falkenstein
61462 Königstein im Taunus
Bürgerhaus des Stadtteiles Falkenstein
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I/1. Einführung eines nachrückenden Stadtverordneten  
I/2. Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung vom 03.04.2025  
I/3. Mitteilungen  
I/3.1 Vermietung Wohnungen im Alten Rathaus Falkenstein  
I/3.2 Antrag der SPD-Fraktion
"Teilnahme Königsteins am Beratungs- und Qualifizierungsprogramm "Besser zur Schule"		  
I/3.3 Begehung des Areals "Königsteiner Höfe"  
I/3.4 Kurbad Im Wiesengrund
Erweiterte Konzeptausschreibung zum Erhalt und Finanzierung des Kurbades		  
I/3.5 Verkehrsleitanzeiger / Feldberganzeiger  
I/3.6 Betriebshof, Anschaffung von Fahrzeugen, Fuhrparkkonzept;
hier: Aufhebung des Sperrvermerks aus dem Haushaltsplan 2025		  
I/3.7 Finanzbericht zum 30.04.2025  
I/4. Beantwortung von Anfragen  
I/4.1 Kontrolle von Verstößen gegen das Parkverbot
  
I/4.2 Regiomaten für die Ortsteile  
I/5. Anfragen  
I/5.1 Sachstand Neubau Grundschule Königstein
Anfrage Frau Hammerschmitt		  
I/5.2 Fördermittel für die Sanierung der Königsteiner Burg
Anfrage Frau Hammerschmitt		  
I/5.3 Sachstand Auflösung der städtischen GmbHs
Anfrage Frau Hammerschmitt		  
I/5.4 Sachstand Öffnung zweite Kreiselspur
Anfrage Herr Klein		  
II/6. Verwendung des Aufkommens aus Fehlbelegungsabgabe der Jahre 2009 bis 2012 70/2025
II/7. Rechtmäßigkeit von Ausgleichsleistungen (Begünstigungen) der
Stadt Königstein im Taunus zugunsten der Königsteiner Kurgesellschaft mbH
nach Maßgabe des EU-Beihilferechts - Anwendung des sogenannten "Almunia-Pakets"
der Europäischen Kommission (Erlass e		 93/2025
II/8. Neue Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Königstein im Taunus (Parkgebührenordnung) zum 01.07.2025 89/2025
II/9. Bebauungsplan K 80 "Südlich des Ölmühlweges", Königstein;
hier: Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB		 99/2025
II/10. Bebauungsplan K 81 "Südlich des Ölmühlweges, westlicher Teil", Königstein;
hier: Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB		 100/2025
II/11. Grundsatzbeschluss zur Schließung der Bahnübergänge "Schwimmbadkurve", Bahn-km 14,478 und Feldweg "Wasserwerk", Bahn-km 14,024 217/2024
III/12. Antrag der FDP-Fraktion
- Aussetzung des Neubaus des Bürgerhauses in Falkenstein -		 9/2025
III/13. Umgestaltung der Stadtmitte;
hier: Festlegung der Entwurfs- und Ausführungsplanung		 106/2025
III/14. Bebauungsplan K 82 "Stadtmitte";
hier: Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB		 107/2025
III/15. Verkauf einer Teilfläche von ca. 46,0 m² aus dem städtischen Grundstück
Gemarkung Falkenstein, Flur 3, Flurstück 25/3
 43/2025
III/16. Erschließungsgebiet Auf dem Hardtberg, Wärmeversorgung
Neubau Kita Wirbelwind, Wärmeversorgung dezentral mit Wärmepumpe und Gastherme		 98/2025
III/17. Bewerbung für das Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" des Landes Hessen 109/2025