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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 2. Sitzung
Termin: Do, 20.05.2021 19:00 Uhr
Ort: Hans-Pfeiffer-Halle
68623 Lampertheim
Hans-Pfeiffer-Halle
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Wahl der stellv. Stadtverordnetenvorsteher  
2. Mitteilungen  
2.1 des Stadtverordnetenvorsteher  
2.2 der Ausschussvorsitzenden  
2.3 der Ortsvorsteher  
2.4 des Magistrats  
2.4.1 Mitteilungen von Bürgermeister Störmer  
2.4.2 Mitteilung des Ersten Stadtrates Schmidt  
2.4.3 Magistratsbericht gem. § 50 Abs. 3 HGO 2021/150
2.4.4

Projekt Niederschlagswassergebühren - Neuermittlung der gebührenrelevanten Flächen
- Coronabedingte Projektverschiebung -
2021/70
2.4.5 Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über die Aufstellung des
Jahresabschlusses 2020 gem. § 112 Abs. 6 HGO
2021/117
2.4.6 Rheinwasserinfiltration - Anfrage des Stadtverordneten Hummel in der Stadtverordnetenversammlung vom 25.02.2021 2021/125
2.4.7 Städtisches Förderprogramm „klimafreundliches Lampertheim“
hier: Annahmestopp der Förderanträge aufgrund der nicht mehr zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel
2021/149
2.4.8 Bahnhofsumfeld Lampertheim - Höhe der zu erwartenden Kosten 2021/152
3. Anfragen an den Magistrat  
3.1 Anfrage von Stadtv. Teufel - Vorplanung beim Neubau der "Technischen Betriebsdienste"  
3.2 Anfrage von Stadtv. Simon - Sachstand zur Erhöhung der Entschädigung für die Feuerwehrgerätewarte sowie zur Einrichtung eines Budgets für die Feuerwehren  
3.3 Anfrage von Stadtv. Simon - Brandschutzregelungen in der geplanten zweistöckigen Kindertagesstätte  
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 128-00 "Photovoltaikanlage - Am Kiessee"

hier: Aufstellungsbeschluss, Bechluss des Vorentwurfs und der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
2021/103
5. 1. Änderung des Bebauungsplans 66 A - 01 "Quartier Sedanstraße-West"

hier: Satzungsbeschluss
2021/104
5.1 1. Änderung des Bebauungsplans 66 A - 01 "Quartier Sedanstraße-West"

hier: Satzungsbeschluss
2021/104 1. Ergänzung
6. Bebauungsplan 071 B - 00 "Wormser Landstraße - 2. BA"

hier: 2. Entwurf und erneute Beteiligung
2021/106
7. Schulerweiterung Schillerschule / Parkhaus Domgasse 2021/110
8. Beschlussfassung über die Benennung von Mitgliedern der Stadt Lampertheim für die Arbeitsgemeinschaft "Mittelzentrum Ried" 2021/142
9. Beschlussfassung über die Benennung von Mitgliedern der Stadt Lampertheim für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße“ (ZAKB) 2021/143
10. Beschlussfassung über die Benennung von Mitgliedern für den Verbandsausschuss des Wasserverbandes Bürstadt 2021/144
11. Beschlussfassung über die Wahl oder Benennung von Mitgliedern der Organe in den städtischen Gesellschaften durch die Stadtverordnetenversammlung 2021/136
12. Vergabe der Vereinsförderpreise "Sport", "Kultur" und "Jugendgruppen" 2021/61
13. Haushaltssicherungskonzept 2021 2021/130
14. Förderung der BGLA für den Ankauf von Belegungsrechten 2021/81
15. Kita-Gebühren während Notbetreuungen 2021/127
16. 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Im unteren Heidengraben"

Hier: Beschluss des vorliegenden Planstands als Entwurf für das weitere Bauleitplanverfahren
2021/12 1. Ergänzung
17. Bebauungsplan 94-00 „Badesee und Wohnmobilstellplatz Altrhein“

hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss des Vorentwurfs und der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
2021/95
17.1 Bebauungsplan 94-00 „Badesee und Wohnmobilstellplatz Altrhein“

hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss des Vorentwurfs und der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
2021/95 1. Ergänzung

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