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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 10. Sitzung
Termin: Fr, 21.10.2022 19:00 Uhr
Ort: Hans-Pfeiffer-Halle
68623 Lampertheim
Hans-Pfeiffer-Halle
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Mitteilungen  
1.1 des Stadtverordnetenvorstehers  
1.2 der Ausschussvorsitzenden  
1.3 der Ortsvorsteher  
1.4 des Magistrats  
1.4.1 Magistratsbericht gem. § 50 Abs. 3 HGO 2022/314
1.4.2 Maßnahmen zur Energieeinsparung innerhalb der Stadtverwaltung Lampertheim 2022/240
1.4.3 Städtisches Förderprogramm „klimafreundliches Lampertheim“
hier: Statistische Auswertung der bisher beantragten Maßnahmen im Haushaltsjahr 2022 (Stand 18.08.2022)
2022/261
1.4.4 Klimaretter*in 2022 gesucht!
hier: überarbeitete Projektbeschreibung
2022/274
1.4.5 Abwassergebührenkalkulation 2023 - Sachstand 2022/278
1.4.6 Stadtumbau - Sachstand der Umsetzung der Maßnahmen aus dem ISEK 2022/279
1.4.7 Straßenschäden 2022/281
1.4.8 Controllingbericht gem. § 28 GemHVO zum 31.08.2022 2022/293
1.4.9 Beantwortung einer Anfrage des Stadtv. Klingler aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.10.2022 - Abläufe zum Tauschgeschäft Parkhaus Domgasse 2022/327
1.4.10 Mitteilung von Bürgermeister Störmer - Förderprogramm "Smart City"  
1.4.11 Mitteilung von Bürgermeister Störmer - Sperrung der Riedbahn  
2. Anfragen an den Magistrat  
2.1 Anfrage des Stadtv. Häußler - Baustelleneinrichtungen  
2.2 Anfrage des Stadtv. Häußler - Informationen über Baustellen  
2.3 Anfrage des Stadtv. Klingler - Abläufe zum Tauschgeschäft Parkhaus Domgasse  
2.4 Anfrage des Stadtv. Lenhardt - Fachausdrücke bei Bauverfahren  
3. Verleihung der Hess. Medaille für Zivilcourage  
4. Bebauungsplan Nr. 071B-01 „Wormser Landstraße, 2. Bauabschnitt“, 1. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss zur ersten Änderung sowie Beschluss zur Offenlage (Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange)
2022/277
4.1 Bebauungsplan Nr. 071B-01 „Wormser Landstraße, 2. Bauabschnitt“, 1. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss zur ersten Änderung sowie Beschluss zur Offenlage (Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange)
2022/277 1. Ergänzung
5. Städtisches Förderprogramm „klimafreundliches Lampertheim“
hier: nochmalige und letzte Verlängerung der Abgabefristen im Bereich der Photovoltaik-Anlagen für das Jahr 2022
2022/259
6. Verlängerung der Archivsatzung der Stadt Lampertheim 2022/244
7. Erarbeitung eines Aktionsplan Inklusion der Stadt Lampertheim 2022/291
8. Haushaltsplan 2023 - Einbringung  
9. 10. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 125-00 "Photovoltaikanlage - Im Bruch"
hier: Feststellungs- sowie Satzungsbeschluss
2022/267
10. Umsetzung des "Parkraumkonzeptes" in Lampertheim 2022/218
10.1 Umsetzung des "Parkraumkonzeptes" in Lampertheim 2022/218 1. Ergänzung
11. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis90/Die Grünen - "Neubau Technische Betriebsdienste"  
12. Bebauungsplan Nr. 043 I – 06 "Rosenstock, 1. Teilabschnitt", 6. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss zur sechsten Änderung sowie Beschluss zur Offenlage (Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange)
2022/271
13. Synergien der Musikschule Lampertheim, Stadtbücherei und Jugendförderung der Stadt Lampertheim in Bezug auf die Neuplanung Lessing Gymnasium und Alfred-Delp-Schule 2022/306
13.1 Synergien der Musikschule Lampertheim, Stadtbücherei und Jugendförderung der Stadt Lampertheim in Bezug auf die Neuplanung Lessing Gymnasium und Alfred-Delp-Schule 2022/306 1. Ergänzung
14. Ernennung eines Stadtrates  

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