Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 2. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 01.07.2021 20:04 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Punkte ohne Aussprache
2.	Punkte mit Aussprache
2.1	60-17-03 Bebauungsplan „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nahversorgungsmarkt EDEKA und Gewerbegebiet In der Us“, Stadtteil Anspach - Änderung des Durchführungsvertrags	105/2021
2.2	60-19-08 Bebauungsplan Am Belzbecker 7. Änderung, Gemarkung Anspach 1.Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	197/2021
2.3	Erlass einer neuen Stellplatz- und Ablösesatzung	25/2021
2.4	Erlass einer Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten	211/2021
2.5	Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten	210/2021
2.6	Neufassung der Gebührenordnung für das Bürgerhaus	217/2021
2.7	Neufassung der Gebührenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Hausen-Arnsbach	218/2021
2.8	Neufassung der Gebührenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Rod am Berg	219/2021
2.9	Neufassung der Badeordnung für das Waldschwimmbad der Stadt Neu-Anspach	213/2021
2.10	Neufassung der Entgeltordnung zur Badeordnung für das Waldschwimmbad der Stadt Neu-Anspach	35/2021
2.11	Betrieb des Hauses „Soziales Forum Neu-Anspach“ durch den VzF Taunus e.V. Abschluss einer Änderung zur Betriebsvereinbarung sowie Betriebskonzept	220/2021
2.12	Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2019 und Entlastung des Magistrats Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2021 Widerspruch des Bürgermeisters Erneuter Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.09.2021 Beanstandung durch den Bürgermeister vom 23.09.2021	274/2020
2.13	Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2019	307/2020
2.14	Jahresabschluss 2020	162/2021
2.15	Bericht für den Zeitraum 01.01.2021 bis 30.04.2021 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs	208/2021
2.16	Interkommunale Zusammenarbeit der Freiwilligen Feuerwehren	123/2021
2.17	Umwelt- und Klimaschutzbericht der Stadt Neu-Anspach (Stand: Mai 2021)	209/2021
2.18	Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und deren/dessen Stellvertreterin/Stellvertreters der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung der ekom21 - Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen	146/2021
2.19	Wahl der Schriftführerinnen und Schriftführer und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in der XIII. Legislaturperiode	167/2021
3.	Anträge
3.1	Antrag der NBL-Fraktion zur Sicherung der Trinkwasserversorgung	228/2021
3.2	Prüfantrag der NBL-Fraktion zur Erleichterung der Lebenssituation von behinderten Menschen I	229/2021
3.3	Antrag der NBL-Fraktion zur Erleichterung der Lebenssituation von behinderten Menschen II	230/2021
3.4	Antrag der NBL-Fraktion zur Einrichtung eines runden Tisches für bezahlbaren Wohnraum	231/2021
3.5	Antrag der NBL-Fraktion zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans 2040	232/2021
3.6	Antrag der CDU-Fraktion auf Intensivierung des Stadtentwicklungsprojekt 2040 ISEK durch die Einrichtung eines "Runden Tisches", insbesondere für den Bereich Neue Mitte	233/2021
3.7	Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Arbeitskreises zum Thema "Neue Mitte"	235/2021
3.8	Antrag der SPD-Fraktion auf Entwicklung von Möglichkeiten zur Gestaltung eines fahrradfreundlichen Neu-Anspachs	236/2021
3.9	Antrag der SPD-Fraktion auf Verdeutlichung des Willens, die K738 in städtische Hand zu überführen	237/2021
3.10	Antrag der FWG-UBN-Fraktion auf Überprüfung und Fortschreibung der Konzeption Sportstättenentwicklung "Sport und Bewegung in Neu-Anspach"	239/2021
3.11	Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen auf Überarbeitung und Weiterentwicklung des bestehenden Klimaschutzkonzeptes	242/2021
4.	Mitteilungen des Magistrats
4.1	Antrag der SPD-Fraktion auf Überprüfung/Optimierung der verkehrlichen Situation Kreuzung Zum Kirchborn/Otto-Sorg-Weg im Stadtteil Westerfeld	94/2021
4.2	Mobilitätsstrategie FrankfurtRheinMain – Bewegungsqualität für alle	104/2021
4.3	2020-15 Sanierung Waldschwimmbad Förderprogramm	153/2021
4.4	Friedhof Mitte Vollbelegung der Grabkammern in den Urnenstelen	184/2021
4.5	Radverkehrskonzept des Hochtaunuskreis	207/2021
4.6	Kommunale Pflichtaufgabe zur Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten nach § 8 Abs. 4 Hessisches Altlasten- und Bodenschutzgesetz (HAltBodSchG) Bekanntgabe der Aufforderung des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport zur Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten	212/2021
4.7	Ergänzungsbericht zum Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Neu-Anspach - Kindertagesstätten	214/2021
4.8	227. Vergleichende Prüfung Ordnungsbehörden II	243/2021
5.	Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
6.	Anfragen und Anregungen
6.1	Anfrage der CDU-Fraktion zum Bauvorhaben in der Feldbergstraße	238/2021
7.	Sonstige Anfragen und Anregungen