Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 25. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 29.08.2019 20:04 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/24/2019 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.06.2019
2.	Punkte ohne Aussprache
3.	Punkte mit Aussprache
3.1	60-18-06 Bebauungsplan Heisterbachstraße 4. BA, 1. Änderung -Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB	176/2019
3.2	60-19-08 Bebauungsplan Am Belzbecker, 7. Änderung -Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB	223/2019
3.3	Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Neu-Anspach (ISEK 2040) -Beschlussfassung zu den Leitmotiven als Wegweiser -Festlegung von weiteren Planungs- und Umsetzungsschritten	182/2019
3.4	Aufhebung der bisherigen Baulandstrategie für Bereitstellung und Mobilisierung von Wohnbauland	149/2019
3.5	Zisternensatzung -Satzung über den Bau und Betrieb von Niederschlagswassersammelanlagen	216/2019
3.6	Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Ordnungsamtes; Integration der Gemeinde Grävenwiesbach in den bestehenden Ordnungsbehördenbezirk und Verwaltungsbehördenbezirk Neu-Anspach/ Usingen	220/2019
3.7	Interkommunale Zusammenarbeit bei der Unterhaltung des Wasserversorgungsnetzes; Vorbereitung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Usingen und Neu-Anspach	226/2019
3.8	Neuwahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Neu-Anspach	196/2019
3.9	Bericht für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.07.2019 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs	225/2019
4.	Anträge
4.1	Antrag der NBF/NBL-Fraktion zu verkaufsoffenen Sonntagen	222/2019
4.2	Gemeinsamer Antrag der NBF/NBL- und b-now-Fraktion zu Klimaschutz im Straßenbau	221/2019
4.3	Antrag der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion zu Begrünung Haltestellendächer in der Stadt Neu-Anspach	229/2019
4.4	Antrag der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion zu Grünflächenmanagement - Pflege städtischer Rasenflächen, Hecken und Bäumen	230/2019
4.5	Antrag der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion zu Gestaltungssatzung "Hausgärten" der Stadt Neu-Anspach	231/2019
4.6	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von b-now, CDU, SPD, FWG/UBN, Bündnis 90/Grüne und NBF/NBL zum ISEK 2040	232/2019
5.	Mitteilungen des Magistrats
5.1	Waldflächen	181/2019
5.2	Stadtradeln 2019– Radeln für ein gutes Klima	205/2019
5.3	Radrouten Planer Hessen	206/2019
5.4	Webinar-Reihe der Verbraucherzentrale zu Energiethemen	211/2019
6.	Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
7.	Anfragen und Anregungen
8.	Sonstige Anfragen und Anregungen
8.2	Anfragen und Anregungen
8.1	Anfragen und Anregungen
8.3	Anfragen und Anregungen
8.4	Anfragen und Anregungen
8.5	Anfragen und Anregungen
8.6	Anfragen und Anregungen
8.7	Anfragen und Anregungen
8.8	Anfragen und Anregungen
9.	Anlagen