Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 35. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 22.10.2020 20:05 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XII/34/2020 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.08.2020
2.	Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
3.	Beratungspunkte
3.1	Vorlage der Abrechnungen des VzF-Taunus für das Haushaltsjahr 2019 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgaben gem. § 100 HGO	188/2020
3.2	Liquiditätsanforderung des VzF-Taunus für das Haushaltsjahr 2020 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO	222/2020
3.3	Ev. Kita "Regenbogenland" Hausen-Arnsbach Vorlage des Haushaltsplanes 2020 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO	189/2020
3.4	Ev. Kita "Unterm Himmelszelt" Anspach Vorlage des Haushaltsplanes 2020 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO	190/2020
3.5	Personalsituation Baubetriebshof / Friedhof Wiederbesetzung einer Stelle	193/2020
3.6	Neufassung der Vergaberichtlinien / einer Vergabeordnung für die Stadt Neu-Anspach	242/2020
3.7	Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur". Ankauf Räumlichkeiten Bücherei	227/2020
3.8	Projektumsetzung Sanierung Waldschwimmbad mit Förderprogrammen von Bund und Land	219/2020
3.9	2020-18 Pilotprojekt Lichtsteuerung Straßenleuchten	213/2020
3.10	Änderung der Wasserversorgungssatzung	249/2020
4.	Mitteilungen des Magistrats
4.1	Festsetzung der Gewerbesteuerkompensationsleistung	235/2020
4.2	Verteilungsschlüssel für die Gemeindeanteile an der Einkommens- und der Umsatzsteuer für die Jahre 2021-2023	228/2020
4.3	Kita-Entwicklungsplan	233/2020
4.4	Ev. Kindertagesstätte Anspach "Unterm Himmelszelt" Verkürzung der Öffnungszeiten und Aussetzung des Pilotprojektes	236/2020
5.	Anfragen und Anregungen
5.1	Anfrage 1: Fraktion FWG-UBN - Liste Fahrzeuge der Stadt
5.2	Anfrage 2: Fraktion FWG-UBN - Beraterverträge
5.3	Anfrage 3: Fraktion FWG-UBN - Kreisel Rue-St.-Florent-sur-Cher
6.	Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung