Tagesordnung

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 3. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 10.09.2026 20:03 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigungen
1.1	Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/30/2026 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.03.2026
1.2	Genehmigung der Niederschrift Nr. XIV/2/2026 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.06.2026
2.	Anträge
2.1	Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung, wie die "Neue Mitte" attraktiver gestaltet und die Aufenthaltsqualität gesteigert werden kann	207/2026
2.2	Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung zur Verlängerung der Außengastronomiezeiten am Feldbergcenter	208/2026
2.3	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP auf Bericht über die Summe und die geplante Nutzung des vom Bund zur Verfügung gestellten Sondervermögens	209/2026
2.4	Antrag der FDP-Fraktion zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrumskonzeptes der Stadt Neu-Anspach aus dem Jahr 2015	210/2026
2.5	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, b-now und FDP zur Novelle des Baugesetzbuches – Bau-Turbo Konkretisierung zum Eckpunktepapier	212/2026
3.	Punkte ohne Aussprache
3.1	Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten vom 01.01.2025	176/2026
3.2	Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021	177/2026
3.3	Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Usingen im Bereich Sachbearbeitung Brandschutz	170/2026
3.4	Antrag der FWG-UBN-Fraktion auf Überprüfung und Fortschreibung des bestehenden Kindergartenbedarfsplanes Vorlage der Bedarfsplanung der Stadt Neu-Anspach zum Stichtag 01.03.2026	175/2026
3.5	Stadtbücherei - Fortsetzung Mietverhältnis	181/2026
4.	Punkte mit Aussprache
5.	Mitteilungen des Magistrats
5.1	Beantwortung der Anfrage von der Partei dieBasis zum Mobilfunkmast an der Feuerwehr Rod am Berg vom 10.06.2026	167/2026
5.2	Nachrücker für den Seniorenbeirat	168/2026
5.3	Beantwortung der Anfrage 157/2026 der FDP-Fraktion zur Einkommensteuerkappung	172/2026
5.4	Beantwortung des Antrags der b-now-Fraktion auf Aktualisierung des „Zustandsberichts Straßenunterhaltung der Stadt Neu-Anspach“	187/2026
5.5	Beantwortung der Anfrage von der Partei dieBasis zu kommunalen Klimaprojekten vom 11.06.2026	195/2026
5.6	Feuerwehr Neu-Anspach Entlassung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Hausen-Arnsbach aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit	203/2026
6.	Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
7.	Anfragen und Anregungen
7.1	Anfrage der SPD-Fraktion zur Neugestaltung der Bushaltestelle an der Breitestraße	205/2026
7.2	Anfrage der SPD-Fraktion zur "Fahrradverbotszone" in der Neuen Mitte	206/2026
7.3	Anfrage der FDP-Fraktion zur Ermittlung negativer Einkommensteuereffekte in den Jahren 2025 und 2026	211/2026
8.	Sonstige Anfragen und Anregungen