Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 3. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 27.08.2026 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Klubraum 1 + 2
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIV/2/2026 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.06.2026  
2. Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung  
3. Beratungspunkte  
3.1 Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Usingen im Bereich Sachbearbeitung Brandschutz 170/2026
3.2 Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten vom 01.01.2025 176/2026
3.3 Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021 177/2026
3.4 Stadtbücherei - Fortsetzung Mietverhältnis 181/2026
4. Mitteilungen des Magistrats  
4.1 Beantwortung der Anfrage 157/2026 der FDP-Fraktion zur Einkommensteuerkappung 172/2026
4.2 Beantwortung der Anfrage von der Partei dieBasis zu kommunalen Klimaprojekten vom 11.06.2026 195/2026
5. Anfragen und Anregungen  
5.1 Anfragen SPD-Fraktion  
6. Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung