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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 2. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 25.06.2026 20:15 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Ernennungen  
1.1 Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stadträte Volker Kulp und Josip Mihaljevic durch den Stadtverordnetenvorsteher und Aushändigung der Ernennungsurkunden  
2. Genehmigung der Niederschrift Nr. XIV/1/2026 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.04.2026  
3. Anträge  
3.1 Antrag der CDU-Fraktion auf Teilnahme der Stadt Neu-Anspach am neuen Landesprogramm "KOMPASS Resilienz" 143/2026
3.2 Antrag der CDU-Fraktion auf Umrüstung der gesamten Neu-Anspacher Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchten 145/2026
3.3 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Anpassung der „Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle“ 151/2026
3.4 Antrag der FWG-UBN-Fraktion auf Überprüfung und Fortschreibung des bestehenden Kindergartenbedarfsplans 155/2026
3.5 Antrag der FDP-Fraktion auf Weiterentwicklung des Beteiligungsberichts der Stadt Neu-Anspach 156/2026
3.6 Antrag der SPD-Fraktion auf Vorbereitung einer öffentlichen Sondersitzung des Bauausschusses 159/2026
3.7 Antrag der b-now-Fraktion auf Aktualisierung des "Zustandsberichts Straßenunterhaltung der Stadt Neu-Anspach" 160/2026
3.8 Antrag der dieBasis-Stadtverordneten auf Setzung eines Zeichens des Friedens sowie Einrichtung einer Online-Bürgerbefragung 161/2026
4. Punkte ohne Aussprache  
4.1 Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2024 90/2026
4.2 Europaweite Neuausschreibung der Abfall- und Grüneckenentsorgung ab 01.01.2028 im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit sechs weiteren Kommunen
Vergabe von Fachingenieurleistungen		 112/2026
4.3 Mitgliedschaft in der Forstbetriebsgemeinschaft Wald- und Holzkontor w.V.
Eintritt bzw. Beitrittserklärung		 129/2026
5. Punkte mit Aussprache  
5.1 Betreuungsangebot an der Grundschule Wiesenau „Pakt für den Ganztag“
Vorlage aktualisierter Kalkulationen sowie erforderliche Anpassung der Teilnahmeentgelte		 144/2026
5.2 Betreuungsangebot an der Grundschule am Hasenberg „Pakt für den Ganztag“
Vorlage aktualisierter Kalkulationen sowie erforderliche Anpassung der Teilnahmeentgelte		 146/2026
5.3 W-23-04 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Pflegecampus Kleeblatt“
hier: Satzungsbeschluss		 125/2026
5.4 Novelle des Baugesetzbuches - "Bau-Turbo"
Hier: Verlängerung des vorläufigen Beschlusses zum Zugstimmungsverfahren nach § 36a BauGB		 140/2026
5.5 Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Prüfung auf Errichtung von 30 Wohnungen auf dem Grundstück Eppsteiner Weg (derzeitiger Spielplatz)
-Beschlussfassung		 118/2026
5.6 Beschluss des kommunalen Wärmeplans für die Stadt Neu-Anspach 135/2026
5.7 Freiwillige Feuerwehr Neu-Anspach
Anbau von zwei Fahrzeughallen und Aufhebung des Sperrvermerks gemäß StaVo vom 18.12.2025.		 139/2026
5.8 Bürgerhaus Neu-Anspach, Sanierung der Lüftungsanlagen (Konzeptumstellung)
Vorstellung des Energieberatungsberichts und Aufhebung der Sperrvermerke		 142/2026
5.9 Bericht über den Zeitraum 01.01.2026 bis 30.04.2026 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs 136/2026
5.10 Erweiterung der Rechte des Jugendforums gemäß §4c HGO 120/2026
5.11 Kleeblatt Shuttle WERONAH des Zentrum 60plus e. V. 121/2026
5.12 Bürgerhaus - Übertrag Betreiberpflicht auf den Pächter Herrn Zoran Stipic 126/2026
5.13 Gutachten zur Sportförderung - Rechtliche Prüfung bestehender Erbpachtverträge 137/2026
6. Mitteilungen des Magistrats  
6.1 Jahresabschluss 2025 117/2026
6.2 Taunus Klimatage 2026 122/2026
6.3 Einsatz des Gemeinschaftsbusses "Bürgerbusses" 123/2026
6.4 Betreuungsangebote an den Grundschulen
Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2025		 124/2026
6.5 Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) im Bereich Digitalisierung
Information über das Nicht-In-Kraft-Treten sowie Neuausrichtung des fachlichen Schwerpunkts		 127/2026
6.6 Aktuelle Informationen zur Terminierung der Bürgerinformationsveranstaltung zum Gewerbegebiet Wenzenholz 1. BA 131/2026
6.7 TaunusRunde „Kleeblatt-Tour“ 133/2026
6.8 Ergebnisse der Steuerschätzung Mai 2026 für die hessischen Gemeinden 134/2026
6.9 Gewährung einer Zuweisung zum Ausgleich der mit der Einführung des Ergänzungsansatzes für Kinder einhergehenden Umverteilungseffekte im Kommunalen Finanzausgleich (KFA) 147/2026
6.10 Kindertagesstätte VzF Mitte – Auslauf des Projekts „Änderung einer Gruppenstruktur“ 149/2026
6.11 Kindertagesstätten des VzF Taunus e.V. Mitte und Taunusstraße
Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2025		 150/2026
6.12 Jugendhaus - Vorlage der Abrechnung für das Haushaltsjahr 2025 152/2026
7. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
8. Anfragen und Anregungen  
8.1 Anfrage der FDP-Fraktion zur Einkommensteuerkappung 157/2026
9. Sonstige Anfragen und Anregungen  
9.1 Sonstige Anfragen und Anregungen