Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 36. öffentlichen Sitzung (Klausursitzung)
Termin: Sa, 21.11.2020 09:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XII/35/2020 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.10.2020  
2. Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung  
3. Beratungspunkte  
3.1 Beschluss außerplanmäßiger Ausgabe gemäß Ablöseberechnung Heisterbachstraße 2.BA 250/2020
3.2 Bericht für den Zeitraum 01.01.2020 bis 30.09.2020 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs 259/2020
3.3 Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2019 und Entlastung des Magistrats
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2021
Widerspruch des Bürgermeisters
Erneuter Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.09.2021
Beanstandung durch den Bürgermeister vom 23.09.2021
274/2020
3.4 Personalsituation Baubetriebshof / Friedhof
Wiederbesetzung einer Stelle
193/2020
3.5 Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 238/2020
3.6 Neukonzeption Jugendpflege 281/2020
3.7 Einführung einer Pferdesteuer 258/2020
3.8 Wassergebühren 2021 254/2020
3.9 Gebühren für Schmutzwasser und Niederschlagswasser 2021 255/2020
3.10 Abfallgebühren 2021 256/2020
3.11 Hebesatzsatzung 2021 257/2020
3.12 Waldwirtschaftsplan 2021 276/2020
3.13 Versagung der aufsichtsbehördlichen Genehmigung der Haushaltssatzung 2020 273/2020
4. Mitteilungen des Magistrats  
4.1 Grundsteuer B Hebesätze in Hessen 260/2020
4.2 Steinkaut Westerfeld
Brief von einer Gruppe Westerfelder Bürger zur zukünftigen Nutzung
271/2020
5. Anfragen und Anregungen  
5.1 Anfragen und Anregungen I  
5.2 Anfragen und Anregungen II  
5.3 Anfragen und Anregungen III  
6. Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung