Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung Konstituierung, 1. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 22.04.2021 20:07 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Punkte ohne Aussprache  
2. Punkte mit Aussprache  
2.1 Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister  
2.2 Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung  
2.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
2.4 Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung 132/2021
2.5 Wahl der Schriftführerin oder des Schriftführers und ihrer oder seiner Vertreterinnen/Vertreter nach
§ 61 Abs.2 HGO
133/2021
2.6 Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 14.03.2021 gemäß § 26 KWG 134/2021
2.7 Beschlussfassung über die Gültigkeit der Ausländerbeiratswahl vom 14.03.2021 gemäß § 58 KWG i.V.m. § 26 KWG 135/2021
2.8 Beratung und Beschlussfassung über die Anzahl, Bezeichnung und Mitgliederzahl der Fachausschüsse gemäß § 62 Abs. 2 HGO 138/2021
2.9 18. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neu-Anspach vom 14.06.1993 in der Fassung der 17. Änderungssatzung vom 05.09.2017
Konkret: § 1 Abs. 2 „Der Vorsitz in der Stadtverordnetenversammlung“
136/2021
2.10 Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung 137/2021
2.11 Wahl der ehrenamtlichen Stadträte gemäß § 55 Abs. 1 HGO i.V.m. § 3 Abs. 2 der Hauptsatzung vom 14.06.1993 in der Fassung der 18. Änderungssatzung vom 22.04.2021 139/2021
2.12 Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte durch die oder den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung  
2.13 Wahl der Mitglieder der Kommission für die Vergabe von Wohnbau- und Gewerbegrundstücken
(Vergabekommission)
141/2021
2.14 Wahl der Vertreter/innen für den Wirtschaftsbeirat 142/2021
2.15 Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Oberes Usatal 143/2021
2.16 Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Usingen 144/2021
2.17 Wahl von zwei Vertreter/Vertreterinnen und zwei Stellvertreter/Stellvertreterinnen der Stadt Neu-Anspach zur Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Verkehrsverband Hochtaunus" 145/2021
2.18 Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und deren/dessen Stellvertreterin/Stellvertreters der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung der ekom21 - Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen 146/2021
2.19 Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und deren/dessen Stellvertreterinnen/Stellvertreter der Stadt Neu-Anspach für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain gemäß § 11 MetropolG 148/2021
2.20 Benennung der Vertreter/innen für den kirchlichen Kindergartenausschuss 149/2021
2.21 Wahl von Vertretern/Vertreterinnen für den Beirat des Vereins zur Förderung der Integration Behinderter Taunus e.V. (VzF) 150/2021
3. Anträge  
3.1 Antrag der NBL-Fraktion auf Einrichtung bzw. Beibehaltung des Arbeitskreises "Waldschwimmbad"  
4. Mitteilungen des Magistrats  
5. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
6. Anfragen und Anregungen  
7. Sonstige Anfragen und Anregungen