Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 26. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 03.07.2025 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tischvorlagen
Betreff
58/2025 - Vorlage
A-25-01 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gut Tannenhof“, Stadtteil Anspach
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 12 BauGB
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/25/2025 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.04.2025  
2. Anträge  
3. Punkte ohne Aussprache  
3.1 HA-24-06 Bebauungsplan "Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Erdfunkstelle MBS"
- Aufstellungsbeschluss
89/2025
3.2 W-24-19 Bebauungsplan Gartengebiet Im Weiher II
Hier: Neu-Parzellierung der Grundstücke
93/2025
3.3 W-17-04 Bebauungsplan Westerfeld West 3. - 5. Bauabschnitt
- Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
101/2025
3.4 Grundschulen am Hasenberg und an der Wiesenau
2. Änderungsvereinbarung über die Durchführung von Bildungs- und Betreuungsangeboten im Rahmen des "Pakts für den Nachmittag"
Aufnahme der Grundschule am Hasenberg, Umbenennung in „Pakt für den Ganztag“ sowie Anpassung der Betreuungsentgelte
108/2025
3.5 Kindertagesstätte VzF Mitte
Änderung einer Gruppenstruktur als Projekt für das Kita-Jahr 2025/2026
109/2025
3.6 Verkauf Liegenschaft Bahnhofstraße 27 (ehem. Rathausgebäude) 102/2025
3.7 Beantragung von Fördermitteln aus dem Sofortprogramm "Sicherheit bei Veranstaltungen" 110/2025
4. Punkte mit Aussprache  
4.1 Betreuungsangebote an den Grundschulen
Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2024 und Abschläge 2025
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 HGO
104/2025
4.2 Bericht über den Zeitraum 01.01.2025 bis 30.04.2025 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs 95/2025
4.3 Neuwahl von Mitgliedern des Ortsgerichts 88/2025
4.4 Ersatzwahl einer Vertreterin für den Wirtschaftsbeirat der Stadt Neu-Anspach 92/2025
5. Mitteilungen des Magistrats  
5.1 Ev. Kindertagesstätte Anspach, Unterm Himmelszelt
Vorlage der vorläufigen Abrechnung für das Haushaltsjahr 2024
67/2025
5.2 Ev. Kita Hausen-Arnsbach, Regenbogenland
Vorlage der vorläufigen Abrechnung für das Haushaltsjahr 2024
80/2025
5.3 Kindertagesstätten in Neu-Anspach
Bericht über die Vertragsverhandlungen mit den Trägern
Entwurf der Verträge
105/2025
5.4 Prüfbericht über die Leichtathletik-Sportanlage an der ARS 82/2025
5.5 Jahresabschluss 2024 76/2025
5.6 Fotowettbewerb "Blühende Gärten" 98/2025
5.7 STADTRADELN 2025 - Radeln für ein gutes Klima 99/2025
5.8 Sachstand Wildschäden im Stadtwald Neu-Anspach nach PEFC Nachaudit 106/2025
6. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
7. Anfragen und Anregungen  
8. Sonstige Anfragen und Anregungen