Tagesordnung

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 41. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 12.02.2026 20:00 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Klubraum 1 + 2
Einladung:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigung der Protokolle
1.1	Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/39/2025 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.12.2025
1.2	Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/40/2025 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.12.2025
2.	Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
3.	Beratungspunkte
3.1	Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) im Bereich Digitalisierung	17/2026
3.2	Kindertagesstätte VzF Taunusstraße Abschluss eines Vertrages über den Betrieb und die Förderung der Kindertagesstätte – Kindertagesstättenbetriebsvertrag	27/2026
3.3	Mietvertrag Vzf Kindertagesstätte Taunsstr. 32-34	23/2026
3.4	Kindertagesstätte VzF Mitte Abschluss eines Vertrages über den Betrieb und die Förderung der Kindertagesstätte – Kindertagesstättenbetriebsvertrag	28/2026
3.5	Zusatzvereinbarung zum Erbbaurecht vom 21.12.2009 Vzf Kindertagesstätte Gustav-Heinemann-Str. 7	26/2026
3.6	Mietvertrag Vzf Kindertagesstätte Gustav-Heinemann-Str. 11	25/2026
3.7	Ev. Kindertagesstätte Anspach "Unterm Himmelszelt" Abschluss eines Vertrages über den Betrieb und Förderung der Kindertagesstätte – Kindertagesstättenbetriebsvertrag	29/2026
3.8	Vereinbarung zur Kostenbeteiligung für Aufwendungen der Grundstücks- und Gebäudeunterhaltung Ev. Kindertagesstätte Anspach, Unterm Himmelszelt	21/2026
3.9	Ev. Kita Hausen-Arnsbach "Regenbogenland" Kündigung des Kindertagesstättenbetriebsvertrages vom 17.07./27.08.2019	24/2026
4.	Mitteilungen des Magistrats
4.1	Entwurf des hessischen Ausführungsgesetzes zum Länder- und Kommunalinfrastrukturgesetzes (Hessisches Infrastrukturförderungsgesetz - HIFG)	1/2026
5.	Anfragen und Anregungen
6.	Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung