Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 37. öffentlichen Sitzung, Gemeinsame Sitzung mit dem Bauausschuss
Termin: Do, 04.09.2025 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Vorstellung Ausführungsplanung Projektentwickler Westerfeld West 3.-5. Bauabschnitt  
2. Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/36/2025 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.06.2025  
3. Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung  
4. Beratungspunkte  
4.1 16. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Neu-Anspach
-Änderung der Aufwandsentschädigung in Wahlangelegenheiten
-Änderung der Aufwandsentschädigung bei Schriftführertätigkeiten
154/2025
4.2 19. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neu-Anspach
-Seniorenbeirat als Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren
-Jugendforum als Interessenvertretung von Jugendlichen
176/2025
4.3 Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Neu-Anspach zum Schutz Minderjähriger vor Lachgas 118/2025
4.4 Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Kostenbeitragssatzung vom 01.01.2025 zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021 151/2025
5. Mitteilungen des Magistrats  
5.1 Kindertagesstätten in Neu-Anspach
Bericht über die Vertragsverhandlungen mit den Trägern
144/2025
5.2 Kindertagesstätten VzF Mitte und Taunusstraße
Abrechnungen 2024
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO für die Kita VzF Mitte
159/2025
5.3 Abrechnung 2024 des VzF Taunus für das Jugendhaus Neu-Anspach
Überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO
166/2025
5.4 Landeszuwendung aus der Förderrichtlinie "Kita-Assistenz" 150/2025
5.5 Landeszuwendung aus dem Förderprogramm "Starke Teams, starke Kitas"
Verwendung und Fortführung im Programmbereich II
148/2025
5.6 Betreuung wohnortfremder Kinder in Kindertagesstätten
Kündigung der Vereinbarungen über einen pauschalen Kostenausgleich nach § 28 HKJGB
181/2025
5.7 Kommunale Wärmeplanung Neu-Anspach - Sachstand zur Förderung und Anpassung des Projektendes (Laufzeitverlängerung) 180/2025
5.8 Taunus Klimatage 2025 – Neu-Anspach ist dabei ! 169/2025
5.9 Übergabe der Beförsterung des Stadtwaldes Neu-Anspach an HessenForst
Aktueller Zwischenstand
175/2025
5.10 Grundstücksverkauf Rudolf-Selzer-Straße 6a und 6b
- Anpassung Verkaufspreis
171/2025
5.11 Bericht zur Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetz (OZG) bei der Stadt Neu-Anspach 186/2025
5.12 W-17-04 Bebauungsplan Westerfeld West 3.-5. Bauabschnitt
Hier: Termin zur Präsentation der Erschließungsplanung
172/2025
6. Anfragen und Anregungen  
7. Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung