Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 36. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 26.06.2025 20:00 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Klubraum 1 + 2
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer	Dokumente
1.	Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/35/2025 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.04.2025
2.	Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
3.	Beratungspunkte
3.1	Verkauf Liegenschaft Bahnhofstraße 27 (ehem. Rathausgebäude)	102/2025
3.2	Bericht über den Zeitraum 01.01.2025 bis 30.04.2025 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs	95/2025
3.3	Beantragung von Fördermitteln aus dem Sofortprogramm "Sicherheit bei Veranstaltungen"	110/2025
3.4	Neuwahl von Mitgliedern des Ortsgerichts	88/2025
3.5	Betreuungsangebote an den Grundschulen Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2024 und Abschläge 2025 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 HGO	104/2025
3.6	Grundschulen am Hasenberg und an der Wiesenau 2. Änderungsvereinbarung über die Durchführung von Bildungs- und Betreuungsangeboten im Rahmen des "Pakts für den Nachmittag" Aufnahme der Grundschule am Hasenberg, Umbenennung in „Pakt für den Ganztag“ sowie Anpassung der Betreuungsentgelte	108/2025
3.7	Kindertagesstätte VzF Mitte Änderung einer Gruppenstruktur als Projekt für das Kita-Jahr 2025/2026	109/2025
4.	Mitteilungen des Magistrats
4.1	Jahresabschluss 2024	76/2025
4.2	Ev. Kindertagesstätte Anspach, Unterm Himmelszelt Vorlage der vorläufigen Abrechnung für das Haushaltsjahr 2024	67/2025
4.3	Ev. Kita Hausen-Arnsbach, Regenbogenland Vorlage der vorläufigen Abrechnung für das Haushaltsjahr 2024	80/2025
4.4	Kindertagesstätten in Neu-Anspach Bericht über die Vertragsverhandlungen mit den Trägern Entwurf der Verträge	105/2025	Kindertagesstättenbetriebsvertrag Entwurf EvA (exportiert: 12.06.2025) (72 KB) Kindertagesstättenbetriebsvertrag Entwurf EvH (exportiert: 12.06.2025) (62 KB) Kindertagesstättenbetriebsvertrag Entwurf VzFM (exportiert: 12.06.2025) (72 KB) Kindertagesstättenbetriebsvertrag Entwurf VzFT (exportiert: 12.06.2025) (71 KB) Mietvertrag Entwurf Hauptstr. 69 EvH (exportiert: 12.06.2025) (94 KB) Vereinbarung Entwurf Friedrich-Ebert-Str. 18 EvA (exportiert: 12.06.2025) (43 KB) Mietvertrag Taunusstr. 32 - 34 Entwurf VzFT (exportiert: 12.06.2025) (61 KB) Mietvertrag Gustav-Heinemann-Str. 11 Entwurf VzFM (exportiert: 12.06.2025) (56 KB) Zusatzvereinbarung Erbpacht Gustav-Heinemann-Str. 7 Entwurf VzF (exportiert: 12.06.2025) (45 KB)
4.5	Prüfbericht über die Leichtathletik-Sportanlage an der ARS	82/2025
5.	Anfragen und Anregungen
5.1	Anfrage SPD
5.2	Anfrage CDU
5.3	Anfrage FWG-UBN
6.	Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung