Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 37. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 11.02.2021 20:00 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XII/36/2020 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.11.2020
2.	Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
3.	Beratungspunkte
3.1	Tourismuskonzept	296/2020
3.2	Erlass einer neuen Stellplatz- und Ablösesatzung	25/2021
3.3	12. Änderung der Wasserversorgungssatzung	46/2021
3.4	Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Online-Zugangsgesetzes	305/2020
3.5	14. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Neu-Anspach 1) Erhöhung der Aufwandsentschädigung bei Mitglieder des Wahlausschusses bzw. des Wahlvorstands 2) Konkretisierung der Aufwandsentschädigung bei Schriftführertätigkeit	13/2021
3.6	Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2019	307/2020
3.7	Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2019 und Entlastung des Magistrats Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2021 Widerspruch des Bürgermeisters Erneuter Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.09.2021 Beanstandung durch den Bürgermeister vom 23.09.2021	274/2020
3.8	Erneute Aussetzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten aufgrund der Einschränkungen bei der Kinderbetreuung im Rahmen der Corona-Pandemie	33/2021
4.	Mitteilungen des Magistrats
4.1	Ev. Kindertagesstätte Anspach "Unterm Himmelszelt" Wiederaufnahme des Pilotprojektes	301/2020
4.2	2018-18-17 Erweiterung Nahwärmenetz Pufferstation	48/2021
4.3	Zwischenbericht Projektverlauf Tax Compliance Management System	6/2021
4.4	Ablehnung des Widerspruchs zur Versagung der Haushaltsgenehmigung 2020	9/2021
5.	Anfragen und Anregungen
6.	Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung