Tagesordnung

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 28. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 06.11.2025 20:00 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/27/2025 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.09.2025
2.	Anträge
3.	Punkte ohne Aussprache
3.1	4. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) - Wassergebühren 2026	211/2025
3.2	6. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) - Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser 2026	212/2025
3.3	6. Änderungssatzung zur Abfallsatzung (AbfS) - Abfallgebühren 2026	216/2025
3.4	Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) im Bereich Vollstreckungswesen	208/2025
3.5	Auswahl und Beitrittserklärung zu einer Holzvermarktungsorganisation	220/2025
4.	Punkte mit Aussprache
4.1	HA-25-01 Bebauungsplan „Siemensstraße/ Im Häuser Grund“ (12. Änderung des Bebauungsplans Gewerbegebiet „Feldchen“) - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - erneute Beratung	227/2025
4.2	Änderung der Haus- und Badeordnung des Waldschwimmbades	233/2025
4.3	Änderung und Ergänzung der Geschäftsordnung des Jugendforums	198/2025
4.4	Neuaufstellung des Regionalplan Südhessen und Regionale Flächennutzungsplan für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main Stellungnahme der Stadt Neu-Anspach im Rahmen der ersten Offenlage (Frühzeitige Beteiligung)	237/2025
4.5	Bericht über den Zeitraum 01.01.2025 bis 31.08.2025 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs	234/2025
4.6	Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026 - Einbringung, Beratung und Beschlussfassung	215/2025
5.	Mitteilungen des Magistrats
5.1	Zweckverband Feuerwehrtechnische Dienste Hochtaunus Nord Übernahme aller Atemschutzgerätschaften der Kommunen Wehrheim, Usingen und Neu-Anspach in den Zweckverband sowie Neubeschaffung für die Kommune Grävenwiesbach	200/2025
5.2	Kindertagesstätten in Neu-Anspach Bericht über die Vertragsverhandlungen mit den Trägern	210/2025
5.3	Übergabe der Beförsterung des Stadtwaldes Neu-Anspach an HessenForst Aktueller Zwischenstand Oktober 2025	223/2025
6.	Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
7.	Anfragen und Anregungen
8.	Sonstige Anfragen und Anregungen