Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 2. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 24.06.2021 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung der Beschluss-Protokolle  
1.1 Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/1/2021 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.05.2021  
1.2 Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XII/39/2021 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.02.2021  
1.3 Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XII/38/2021 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.02.2021  
1.4 Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XII/37/2021 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.02.2021  
2. Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung  
3. Beratungspunkte  
3.1 Erlass einer neuen Stellplatz- und Ablösesatzung 25/2021
3.2 Personalsituation Bürgerservice – Aufhebung der Wiederbesetzungssperre 203/2021
3.3 Betrieb des Hauses „Soziales Forum Neu-Anspach“ durch den VzF Taunus e.V.
Abschluss einer Änderung zur Betriebsvereinbarung sowie Betriebskonzept
220/2021
3.4 Neufassung der Gebührenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Rod am Berg 219/2021
3.5 Neufassung der Gebührenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Hausen-Arnsbach 218/2021
3.6 Neufassung der Gebührenordnung für das Bürgerhaus 217/2021
3.7 Neufassung der Badeordnung für das Waldschwimmbad der Stadt Neu-Anspach 213/2021
3.8 Neufassung der Entgeltordnung zur Badeordnung für das Waldschwimmbad der Stadt Neu-Anspach 35/2021
3.9 Erlass einer Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten 211/2021
3.10 Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten 210/2021
3.11 Bericht für den Zeitraum 01.01.2021 bis 30.04.2021 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs 208/2021
3.12 Jahresabschluss 2020 162/2021
4. Mitteilungen des Magistrats  
4.1 2020-15 Sanierung Waldschwimmbad Förderprogramm 153/2021
4.2 Friedhof Mitte
Vollbelegung der Grabkammern in den Urnenstelen
184/2021
4.3 Ergänzungsbericht zum Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019
der Stadt Neu-Anspach - Kindertagesstätten
214/2021
5. Anfragen und Anregungen  
5.1 Anfrage der FWG Fraktion zu den Themen Baustellen und Hochtaunusstift  
5.2 Anfrage der FDP zum Glasfaserausbau in Neu-Anspach  
6. Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung