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Tagesordnung

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Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 30. öffentlichen Sitzung
Termin: Di, 03.03.2026 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigungen  
1.1 Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/29/2026 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.12.2025  
1.2 Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/20/2024 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.07.2024  
1.3 Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/19/2024 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2024  
1.4 Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/17/2023 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.12.2023  
1.5 Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/5/2021 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2021  
1.6 Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/4/2021 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.11.2021  
1.7 Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/3/2021 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.09.2021  
2. Anträge  
2.1 Antrag der b-now-Fraktion auf Prüfung/Feststellung der Mehrkosten, die aufgrund geänderter Anforderungen von Bund und Land für die Neu-Anspacher Bürger entstanden sind 51/2026
3. Punkte ohne Aussprache  
3.1 2025-04 "Landhaus Stabelstein"
Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 BauGB		 4/2026
3.2 W-24-19 Bebauungsplan Gartengebiet Im Weiher II, Stadtteil Westerfeld
- Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger
öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB eingegangenen Anregungen und Hinweise sowie
- Entwurfsbeschluss		 18/2026
3.3 W-23-04 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pflegecampus Kleeblatt" im Stadtteil Westerfeld
- Entwurfs- und Offenlagebeschluss		 19/2026
3.4 W-23-04 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Pflegecampus Kleeblatt" im Stadtteil Westerfeld
- Durchführungsvertrag		 33/2026
3.5 A-25-01 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gut Tannenhof" im Stadtteil Anspach
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)		 20/2026
3.6 Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) im Bereich Digitalisierung 17/2026
4. Punkte mit Aussprache  
4.1 Novelle des Baugesetzbuches - "Bau-Turbo"
Hier: Vorläufiger Beschluss zum Zustimmungsverfahren nach § 36a BauGB		 50/2026
4.2 Kindertagesstätte VzF Taunusstraße
Abschluss eines Vertrages über den Betrieb und die Förderung der Kindertagesstätte – Kindertagesstättenbetriebsvertrag		 27/2026
4.3 Mietvertrag
Vzf Kindertagesstätte Taunsstr. 32-34		 23/2026
4.4 Kindertagesstätte VzF Mitte
Abschluss eines Vertrages über den Betrieb und die Förderung der Kindertagesstätte – Kindertagesstättenbetriebsvertrag		 28/2026
4.5 Mietvertrag
Vzf Kindertagesstätte Gustav-Heinemann-Str. 11		 25/2026
4.6 Zusatzvereinbarung zum Erbbaurecht vom 21.12.2009
Vzf Kindertagesstätte Gustav-Heinemann-Str. 7		 26/2026
4.7 Ev. Kindertagesstätte Anspach "Unterm Himmelszelt"
Abschluss eines Vertrages über den Betrieb und Förderung der Kindertagesstätte – Kindertagesstättenbetriebsvertrag		 29/2026
4.8 Vereinbarung zur Kostenbeteiligung für Aufwendungen der Grundstücks- und Gebäudeunterhaltung
Ev. Kindertagesstätte Anspach, Unterm Himmelszelt		 21/2026
4.9 Ev. Kita Hausen-Arnsbach "Regenbogenland"
Kündigung des Kindertagesstättenbetriebsvertrages vom 17.07./27.08.2019		 24/2026
5. Mitteilungen des Magistrats  
5.1 Quartalsbericht/ Monitoringbericht flux-Mobilitätsstationen Q1-Q3/2025 243/2025
5.2 Entwurf des hessischen Ausführungsgesetzes zum Länder- und Kommunalinfrastrukturgesetzes
(Hessisches Infrastrukturförderungsgesetz - HIFG)		 1/2026
5.3 Statistik der Stadtbücherei 2025 7/2026
5.4 Sicherheit Waldschwimmbad 8/2026
5.5 Bericht des Jugendhauses und des Streetworkers 30/2026
5.6 Kommunale Wärmeplanung Neu-Anspach
Aktueller Sachstand und weitere Projekt-Schritte		 49/2026
6. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
7. Anfragen und Anregungen  
8. Sonstige Anfragen und Anregungen