Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 27. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 18.09.2025 20:01 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/26/2025 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.07.2025  
2. Anträge  
2.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Umgestaltung der Neuen Mitte mit der REWE-Group 193/2025
2.2 Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer gemeinsamen Sondersitzung von Bau- und Umweltausschuss zum Thema "Förderung von Betriebswasserrecycling in Neu-Anspach" 194/2025
3. Punkte ohne Aussprache  
3.1 Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Kostenbeitragssatzung vom 01.01.2025 zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021 151/2025
3.2 16. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Neu-Anspach
-Änderung der Aufwandsentschädigung in Wahlangelegenheiten
-Änderung der Aufwandsentschädigung bei Schriftführertätigkeiten
154/2025
3.3 19. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Neu-Anspach
-Seniorenbeirat als Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren
-Jugendforum als Interessenvertretung von Jugendlichen
176/2025
3.4 HA-24-06 Bebauungsplan PV-Freiflächenanlage MBS
Hier: Weiteres Vorgehen Grundstück
167/2025
4. Punkte mit Aussprache  
4.1 W-17-04 Bebauungsplan Westerfeld West 3.- 5. BA
1. Abwägung der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.2 BauGB
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
3. Genehmigung durch das Regierungspräsidium Darmstadt
168/2025
4.2 Gefahrenabwehrverordnung Lachgas 161/2025
4.3 1. Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Neu-Anspach vom 21.02.2019
-Ergänzung zum Thema Zusammenlegung von Anträgen
-Ergänzung zur Mitwirkung des Jugendforums
155/2025
5. Mitteilungen des Magistrats  
5.1 Kooperationsvereinbarung "Arbeit und Leben in Neu-Anspach" 122/2025
5.2 Quartalsbericht flux-Mobilitätsstationen Q2/2025 132/2025
5.3 Kindertagesstätten in Neu-Anspach
Bericht über die Vertragsverhandlungen mit den Trägern
144/2025
5.4 Landeszuwendung aus dem Förderprogramm "Starke Teams, starke Kitas"
Verwendung und Fortführung im Programmbereich II
148/2025
5.5 Landeszuwendung aus der Förderrichtlinie "Kita-Assistenz" 150/2025
5.6 Kindertagesstätten VzF Mitte und Taunusstraße
Abrechnungen 2024
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO für die Kita VzF Mitte
159/2025
5.7 Abrechnung 2024 des VzF Taunus für das Jugendhaus Neu-Anspach
Überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO
166/2025
5.8 Taunus Klimatage 2025 – Neu-Anspach ist dabei ! 169/2025
5.9 Übergabe der Beförsterung des Stadtwaldes Neu-Anspach an HessenForst
Aktueller Zwischenstand
175/2025
5.10 Betreuung wohnortfremder Kinder in Kindertagesstätten
Kündigung der Vereinbarungen über einen pauschalen Kostenausgleich nach § 28 HKJGB
181/2025
5.11 Reminder: STADTRADELN 2025 170/2025
5.12 Grundstücksverkauf Rudolf-Selzer-Straße 6a und 6b
- Anpassung Verkaufspreis
171/2025
5.13 W-17-04 Bebauungsplan Westerfeld West 3.-5. Bauabschnitt
Hier: Termin zur Präsentation der Erschließungsplanung
172/2025
5.14 Klimadashboard - Daten und Fakten zum Klima in Deutschland und Neu-Anspach 178/2025
5.15 Photovoltaik-Ausbaustand in Neu-Anspach 179/2025
5.16 Kommunale Wärmeplanung Neu-Anspach - Sachstand zur Förderung und Anpassung des Projektendes (Laufzeitverlängerung) 180/2025
6. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
7. Anfragen und Anregungen  
8. Sonstige Anfragen und Anregungen  
8.1 Anfragen und Anregungen  
8.2 Anfragen und Anregungen  
8.3 Anfragen und Anregungen  
8.4 Anfragen und Anregungen