Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 34. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 20.08.2020 20:00 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XII/33/2020 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.06.2020
2.	Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
3.	Beratungspunkte
3.1	Kurzbericht über den Haushaltsvollzug nach dem 2. Quartal 2020 gemäß § 28 Abs. I GemHVO	170/2020
3.2	Richtlinien für Arbeitsgruppen und Arbeitskreise der Stadt Neu-Anspach -Erneute Beratung	176/2020
3.3	Rahmenbedingungen zur Öffnung des Waldschwimmbades - Ergänzung von Servicegebühren zum Ticketverkauf	183/2020
3.4	Personalsituation Baubetriebshof / Friedhof Wiederbesetzung einer Stelle	193/2020
3.5	Vorlage der Abrechnungen des VzF-Taunus für das Haushaltsjahr 2019 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgaben gem. § 100 HGO	188/2020
3.6	Ev. Kita "Regenbogenland" Hausen-Arnsbach Vorlage des Haushaltsplanes 2020 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO	189/2020
3.7	Ev. Kita "Unterm Himmelszelt" Anspach Vorlage des Haushaltsplanes 2020 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO	190/2020
4.	Mitteilungen des Magistrats
5.	Anfragen und Anregungen
5.1	Anfrage 1: Hr. Moses: Parkplatzsituation Usastraße
5.2	Anfrage 2: Hr. Moses: angeschaltete Straßenbeleuchtung
5.3	Anfrage 3: Hr. Moses: Umgang mit ÜPL's/APL's
5.4	Anfrage 4: Fr. Bolz: Auswirkungen die Mehrwertsteuersenkung auf die Gebühren
5.5	Anfrage 5: Hr. Kirberg: Präsenz Stadtpolizei
6.	Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung