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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 25. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 24.04.2025 20:17 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Ehrungen/Ernennungen  
1.1 Feuerwehr Neu-Anspach - Ernennung des neu gewählten Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Hausen 74/2025
2. Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/24/2025 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.02.2025  
3. Anträge  
3.1 Antrag der SPD-Fraktion zur Sache "Verkehrspolitik MIT den Menschen machen" 73/2025
4. Punkte ohne Aussprache  
4.1 A-24-01 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Rudolf-Diesel-Str. 2“, Stadtteil Anspach
- Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss		 57/2025
4.2 A-25-03 Bebauungsplan „Gewerbegebiet Am Kellerborn, 1. Bauabschnitt“, 3. Änderung
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)		 61/2025
4.3 Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses Hausen-Arnsbach
Handlungsvollmacht zum Ankauf von Grundstücken für den Neubau der Feuerwehr Hausen-Arnsbach		 59/2025
5. Punkte mit Aussprache  
5.1 A-25-02 Neubau REWE-Markt, Standort Neue Mitte
- Grundsatzbeschluss		 56/2025
5.2 A-25-01 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gut Tannenhof“, Stadtteil Anspach
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 12 BauGB		 58/2025
5.3 Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) mit der Stadt Usingen im Bereich Stadtwald/Forst
Weitere Entwicklung bzw. Untersuchung von anderen Optionen		 46/2025
5.4 Gedenktafel zum Jubiläum 750 Jahre Anspach und Westerfeld in 2024 29/2025
6. Mitteilungen des Magistrats  
6.1 Landesprogramm Förderung "Zukunft Innenstadt", Abrechnungsstand der Projekte 27/2025
6.2 Streetwork unterstützt Betriebsrat 28/2025
6.3 Höhere Anforderungen an die Bioabfallentsorgung durch die Novelle der Bioabfallverordnung (BioAbfV) ab 01.05.2025 37/2025
6.4 Verwendungsnachweise der Sporttreibenden Vereine - FC Neu-Anspach 43/2025
6.5 Raumnutzung im Jugendhaus für das Jugendforum 60/2025
6.6 Sachstand zum Antrag der SPD-Fraktion auf Erarbeitung einer Verordnung zum Verbot des Verkaufs und der Weitergabe von Lachgas  
7. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
8. Anfragen und Anregungen  
9. Sonstige Anfragen und Anregungen  
9.1 Sonstige Anfragen und Anregungen  
9.2 Sonstige Anfragen und Anregungen  
9.3 Sonstige Anfragen und Anregungen  
9.4 Sonstige Anfragen und Anregungen  
9.5 Sonstige Anfragen und Anregungen  
9.6 Sonstige Anfragen und Anregungen  
9.7 Sonstige Anfragen und Anregungen  
9.8 Sonstige Anfragen und Anregungen  
9.9 Sonstige Anfragen und Anregungen