Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 25. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 24.04.2025 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Ehrungen/Ernennungen  
1.1 Feuerwehr Neu-Anspach - Ernennung des neu gewählten Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Hausen 74/2025
2. Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/24/2025 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.02.2025  
3. Anträge  
3.1 Antrag der SPD-Fraktion zur Sache "Verkehrspolitik MIT den Menschen machen" 73/2025
4. Punkte ohne Aussprache  
4.1 A-24-01 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Rudolf-Diesel-Str. 2“, Stadtteil Anspach
- Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
57/2025
4.2 A-25-03 Bebauungsplan „Gewerbegebiet Am Kellerborn, 1. Bauabschnitt“, 3. Änderung
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
61/2025
4.3 Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses Hausen-Arnsbach
Handlungsvollmacht zum Ankauf von Grundstücken für den Neubau der Feuerwehr Hausen-Arnsbach
59/2025
5. Punkte mit Aussprache  
5.1 A-25-02 Neubau REWE-Markt, Standort Neue Mitte
- Grundsatzbeschluss
56/2025
5.2 A-25-01 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Gut Tannenhof“, Stadtteil Anspach
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 12 BauGB
58/2025
5.3 Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) mit der Stadt Usingen im Bereich Stadtwald/Forst
Weitere Entwicklung bzw. Untersuchung von anderen Optionen
46/2025
5.4 Gedenktafel zum Jubiläum 750 Jahre Anspach und Westerfeld in 2024 29/2025
6. Mitteilungen des Magistrats  
6.1 Landesprogramm Förderung "Zukunft Innenstadt", Abrechnungsstand der Projekte 27/2025
6.2 Streetwork unterstützt Betriebsrat 28/2025
6.3 Höhere Anforderungen an die Bioabfallentsorgung durch die Novelle der Bioabfallverordnung (BioAbfV) ab 01.05.2025 37/2025
6.4 Verwendungsnachweise der Sporttreibenden Vereine - FC Neu-Anspach 43/2025
6.5 Raumnutzung im Jugendhaus für das Jugendforum 60/2025
7. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
8. Anfragen und Anregungen  
9. Sonstige Anfragen und Anregungen