Tagesordnung

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung Konstituierung, 1. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 16.04.2026 20:00 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Punkte ohne Aussprache
2.	Punkte mit Aussprache
2.1	Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
2.2	Feststellung des am längsten ununterbrochen der Gemeindevertretung bzw. Stadtverordnetenversammlung Neu-Anspach angehörenden Mitglieds
2.3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.4	Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung	70/2026
2.5	Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung	71/2026
2.6	Wahl der Schriftführerin oder des Schriftführers und deren/dessen Stellvertretung	72/2026
2.7	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung vom 15.03.2026 gemäß § 26 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KWG) und über evtl. vorliegende Einsprüche nach § 25 KWG	73/2026
2.8	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ausländerbeirat vom 15.03.2026 gemäß § 64 Kommunalwahlgesetz (KWG) und über evtl. vorliegende Einsprüche nach § 25 KWG	74/2026
2.9	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Seniorenbeirat vom 15.03.2026 und über evtl. vorliegende Einsprüche	91/2026
2.10	Beratung und Beschlussfassung über die Anzahl, Bezeichnung und Mitgliederzahl der Ausschüsse Benennungsverfahren nach dem Stärkeverhältnis	75/2026
2.11	Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neu-Anspach vom 14.06.1993 in der Fassung der 19. Änderungssatzung vom 18.09.2025 Konkret: Erhöhung der Zahl der Stadträte	76/2026
2.12	Wahl der ehrenamtlichen Stadträte gemäß § 55 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO) i.V.m. § 3 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Neu-Anspach vom 14.06.1993 in der Fassung der 19. Änderungssatzung vom 18.09.2025	88/2026
2.13	Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte durch die oder den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
2.14	Wahl der Mitglieder der Kommission für die Vergabe von Wohnbau- und Gewerbegrundstücken (Vergabekommission)	77/2026
2.15	Wahl der Mitglieder für den Wirtschaftsbeirat	78/2026
2.16	Wahl der Mitglieder für den Arbeitskreis Waldschwimmbad	79/2026
2.17	Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Usingen	80/2026
2.18	Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Oberes Usatal	81/2026
2.19	Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Zweckverbands "Feuerwehrtechnische Dienste Hochtaunus Nord"	82/2026
2.20	Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin und dessen/deren Stellvertreter/in der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung der ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen	83/2026
2.21	Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Zweckverbands "Verkehrsverband Hochtaunus"	84/2026
2.22	Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin und dessen/deren Stellvertreter/innen der Stadt Neu-Anspach für die Verbandskammer des Regionalverbands FrankfurtRheinMain gemäß § 11 MetropolG	85/2026
2.23	Wahl von Vertretern/Vertreterinnen sowie deren Stellvertreter/innen der Stadt Neu-Anspach für den kirchlichen Kindertagesstättenausschuss	86/2026
2.24	Wahl von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt Neu-Anspach für den Beirat des Verein zur Förderung der Integration von Menschen mit Behinderung und Benachteiligung Taunus e.V. (VzF Taunus)	87/2026
3.	Mitteilungen des Magistrats
4.	Anfragen und Anregungen
5.	Sonstige Anfragen und Anregungen