Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 39. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 04.12.2025 20:00 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Klubraum 1 + 2
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/38/2025 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.10.2025
2.	Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
3.	Beratungspunkte
3.1	2. Änderungssatzung zur Satzung über das Erheben von Verwaltungskosten -Anpassungen der Gebührentatbestände -Ergänzungen u.a. von "standesamtliche Eheschließungen"	173/2025
3.2	Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Magistrats	224/2025
3.3	Änderung der Satzung über die Hundesteuer Anpassung des § 5 Steuersatz, § 6 Steuerbefreiung und § 7 Steuerermäßigung an die Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB) zum 01.01.2026	236/2025
3.4	Formeller Beschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung des Hessischen Sofortprogramms „Sicherheit bei Veranstaltungen“	240/2025
3.5	Kindertagesstätten in Neu-Anspach Bericht über die Vertragsverhandlungen mit den Trägern	241/2025
4.	Mitteilungen des Magistrats
4.1	Verkauf Bahnhofstraße 27	245/2025
5.	Anfragen und Anregungen
5.1	Anfrage der b-now Fraktion
5.2	Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion
5.3	Anfrage der CDU-Fraktion
6.	Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung