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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung (keine Sitzungsfortsetzung erforderlich!), 15. Sitzung, Beratung Haushalt
Termin: Mi, 14.12.2022 19:30 Uhr
Ort: Willi-Salzmann-Halle (WSH)
61130 Nidderau
Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit  
2. Mitteilungen des Magistrats MI-71/2022
3. Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen, sowie Herr Marohn (FDP) betreffend
Verlängerung der Unterstützung von Schwimmkursen für Nidderauer Kinder und Jugendliche		 AT-95/2022
4. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Stellen Gremiendienst		 AT-87/2022
5. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Stellenerhöhung Bauhof		 AT-88/2022
6. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen
Energetische Sanierung		 AT-83/2022
7. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Energetische Sanierung Willi-Salzmann-Halle
Investitionsnummer: 223-112-1 + 223-112-1Z
Haushaltsantrag anlässlich der Haushaltsberatungen 2023/2024		 AT-89/2022
8. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Parkdeck hinter Willi-Salzmann-Halle
Investitionsnummer: 223-511-1
Haushaltsantrag anlässlich der Haushaltsberatungen 2023/2024		 AT-93/2022
9. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Investition in Pfaffenhof
Haushaltsantrag anlässlich der Haushaltsberatungen 2023/2024		 AT-91/2022
10. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Verschönung und Gestaltung Pfaffenhof Erbstadt
Haushaltsantrag anlässlich der Haushaltsberatungen 2023/2024		 AT-94/2022
11. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Neuausstattung Spielgeräte – Errichtung Outdoor Calistenics
Investitionsnummer: 909-366-02
Haushaltsantrag anlässlich der Haushaltsberatungen 2023/2024		 AT-90/2022
12. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Wiedereinführung der Investition: Mobilitätsknotenpunkt Bahnhof Windecken/Willi-Salzmann-Halle (Alte Investitionnr. 221-511-1)
Haushaltsantrag anlässlich der Haushaltsberatungen 2023/2024		 AT-92/2022
13. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Aufstellung von Fahrradboxen		 AT-84/2022
14. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Radwegeausbau		 AT-86/2022
15. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Förderung von Entsiegelungsmaßnahmen		 AT-85/2022
16. Antrag der Fraktion FW Nidderau betreffend
Besetzungs- und Wiederbesetzungssperren im Stellenplan		 AT-99/2022
17. Antrag der Fraktion FW Nidderau Freiwillige Leistungen AT-97/2022
18. Antrag der Fraktion FW Nidderau betreffend
Haushaltssatzung, Kreditaufnahmen, Stellenplan		 AT-100/2022 1. Ergänzung
19. Antrag der Fraktion FW Nidderau betreffend
Sperrvermerke Investitionen		 AT-98/2022
20. Anhörung der Beiräte und Ortsbeiräte der Stadt Nidderau zum Doppelhaushalt 2023/2024
VL-212/2022		 VL-213/2022
21. Öffentliche Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung (Haushaltsplan 2023/ 2024 Doppelhaushalt) der Stadt Nidderau incl. Stellenplan und Investitionsmaßnahmen für die Haushaltsjahre 2023 - 2027 VL-236/2022 1. Ergänzung
22. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Nidderau zum 31.12.2021 VL-220/2022
23. Sachstand zu den Möglichkeiten der Unterbringung von Geflüchteten; Gremienmitteilung vom 05.12.2022 MI-72/2022 1. Ergänzung
24. Anfragen  
25. Beantwortung von Anfragen  
25.1 Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Integration der Arbeitsplätze aus dem Familienzentrum in den geplanten Rathausanbau AF-33/2022 2. Ergänzung
25.2 Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Wohnmobilstellplätze AF-31/2022 2. Ergänzung
25.3 Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zu Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen im Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt 2023/2024 AF-32/2022 2. Ergänzung
25.4 Anfrage der CDU-Fraktion zu einer Erhebung zu Fakten bzw. Planungen, um Transparenz zur Lage der Stadt Nidderau im Falle einer Gas-, Strom- oder Wassermangellage zu erhalten; Gremienmitteilung vom 05.12.2022 AF-34/2022 1. Ergänzung