Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 1. Sitzung
Termin: Mo, 04.02.2019 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 006 - Bürgersaal im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
  Tagesordnung A  
  Bericht und Anfragen  
1. Bericht des Magistrats  
2. Beantwortung von Anfragen  
  Vorlagen aus früheren Sitzungen  
3. Änderungsantrag SPD: Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Oestrich-Winkel 2018/126
4. 2. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse 2018/145
5. Antrag SPD: Verzicht auf die Stelle einer hauptamtlichen Ersten Stadträtin / eines hauptamtlichen Ersten Stadtrats in der Stadt Oestrich-Winkel 2018/159
6. Antrag SPD-Fraktion: Kulturtafel 2018/174
7. Aktionsplan "Kinderfreundliche Kommune" 2018/180
8. Zukunft der Holzvermarktung und Waldbetreuung unserer Kommunalwälder; Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts "Forst- und Holzkontor Rheingau-Taunus" zur gemeinsamen Holzvermarktung der Rheingau-Taunus-Kommunen; hier: abschließende Beschlussfassung der Satzung 2018/182
  Neue Anträge von Fraktionen  
9. Antrag CDU/FDP: Prüfantrag - Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis 2019/11
10. Antrag SPD: Schutz der heimischen Kulturlandschaft 2019/14
11. Antrag B90/GRÜNE: Zukunft des Weinbergs Ecke Rheinweg/Kerbeplatz in Winkel - Flur 22 (Ankauf und Nutzung prüfen) 2019/15
12. Antrag B90/GRÜNE: Fahrradbeauftragte/r für Oestrich-Winkel 2019/16
  Neue Vorlagen des Magistrats  
13. 1. Änderungssatzung Eigenbetriebssatzung Kultur und Freizeit 2018/169
14. Redaktionelle Änderung der "Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Oestrich-Winkel" 2019/3
15. Festlegung eines Straßennamens der neu entstehenden Straße auf dem ehemaligen Schulgelände der Rabaunus-Maurus-Schule in Winkel (Bachweg / Ecke vom-Stein-Straße) 2019/5
16. Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 96 "Kindertagesstätte Rieslingstraße 17", Ortsteil Mittelheim 2019/8
17. Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte in der Rieslingstraße 17, Mittelheim 2019/9
18. Vorübergehende Erweiterung der Kindertagesstätte "Im Pflaumenköpfchen" 2019/19
19. Straßenbeiträge 2019/22
20. Nachwahl eines Sachkundigen Einwohners in die Betriebskommission Soziale Dienste 2019/23
21. Förderantrag 2019 Städtebaulicher Denkmalschutz 2019/21
  Tagesordnung B  
22. Wiederwahl von Ortsgerichtsmitgliedern Ortsgericht Mittelheim 2019/12
23. Wiederwahl und Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern Ortsgericht Oestrich 2019/13