Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 8. Sitzung
Termin: Mo, 31.01.2022 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Sporthalle Oestrich
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
  Bericht und Anfragen  
1. Bericht des Magistrats  
2. Beantwortung von Anfragen  
  Vorlagen aus früheren Sitzungen  
3. Aufstellungsverfahren zur Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 sowie dem Investitionsprogramm und dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Baubetriebshof, des Eigenbetriebs Kultur und Freizeit, des Eigenbetriebs Stadtwerke und des Eigenbetriebs Soziale Dienste 2021/221
4. Festsetzung der Steuersätze für die Gemeindesteuern -
1. Grundsteuer für
a) land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A)
b) Grundstücke (Grundsteuer B)
2. Gewerbesteuer nach dem Gewerbeertrag und Gewerbekapital;
zum 01.01.2022
2021/240
5. Haushaltssicherungskonzept der Oestrich-Winkel 2022 2021/243
  Neue Vorlagen des Magistrats  
6. Seniorenbeiratswahl 2021; Feststellung des Wahlergebnisses BV-1/2022
7. Antrag zur Verlängerung des Siegels „Kinderfreundliche Kommunen“ BV-3/2022
  Neue Anträge von Fraktionen  
8. Antrag SPD u. GRÜNE: Bestattungswald für Oestrich-Winkel AT-4/2022
9. Antrag SPD: Überarbeitung der Satzung zur Erhebung einer Hundesteuer AT-5/2022
  Mitteilungen  
10. Mitteilung: Sachstandsbericht Netzwerk Wohnen Rheingau-Taunus 2021 - kommunale Wohnberatungsstelle im MGH Oestrich-Winkel 2021/248