Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 3. Sitzung
Termin: Mo, 03.06.2019 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Raum 006 - Bürgersaal im Bürgerzentrum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
  Bericht und Anfragen  
1. Bericht des Magistrats  
2. Beantwortung von Anfragen  
  Vorlagen aus früheren Sitzungen  
3. Antrag SPD: Kreative Wege zur Schaffung von Wohnraum 2019/50
4. Antrag CDU/FDP: Koordinierte (informelle) Bürgerbeteiligung Oestrich-Winkel 2019/47
5. Antrag B90/Grüne: Situation und Betreuung der Flüchtlinge in Oestrich-Winkel und weitere Integrationsbemühungen 2019/52
  Neue Anträge von Fraktionen  
6. Antrag FDP-Fraktion: Resolution betr. Verweigerung des Sozialministeriums für einen Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner/innen von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen 2019/72
  Neue Vorlagen des Magistrats  
7. Änderung der Hauptsatzung 2019/71
8. Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über einen gemeinsamen Gewerbeprüfdienst mit dem RTK 2019/69
9. 1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) 2019/64
10. Beitritt zum 115-Verbund und zum Service-Center Rhein-Neckar 2019/73
11. IKZ Kinderfreundliche Kommunen 2019/59
12. Mietvertrag St. Josefshaus 2019/74
13. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Oestrich-Winkel für das Haushaltsjahr 2019 2019/75