Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 2. Sitzung, Zur Sitzung sind max. 20 Besucher zugelassen. Erforderlich sind: Vorlage einer tagesaktuellen negativen Testbescheinigung oder Nachweis über vollständige Impfung oder Nachweis über die Genesung nach einer Corona-Infektion
Termin: Mo, 17.05.2021 19:00 Uhr
Ort: Bürgerzentrum, Paul-Gerhardt-Weg 1
65375 Oestrich-Winkel
Sporthalle Oestrich
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
  Bericht und Anfragen  
1. Bericht des Magistrats  
2. Beantwortung von Anfragen  
neu 3 Bildung des Magistrats  
neu 3.1 Wahl der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte  
neu 3.2 Amtseinführung und Ernennung  
neu 3.3 Feststellungen des besonderen Gemeindewahlleisters  
  Vorlagen aus früheren Sitzungen  
3. Antrag CDU/FDP: Neue Bestattungsmöglichkeiten 2019/151
4. Antrag CDU/FDP: Saalmiete für Fastnachtsveranstaltungen 2020/124
5. Antrag SPD: Vereine entlasten - spürbar, dauerhaft und ohne Ausnahme 2020/127
6. Antrag Freie GRÜNE: Grünes Gewerbegebiet Koepp - Städtebaulicher Vertrag mit der WHU 2020/219
7. Sportplatz Oestrich 2021/41
8. Antrag SPD: Schaffung von bezahlbarem Mietwohnraum im Baugebiet "Fuchshöhl" 2021/51
  Neue Vorlagen des Magistrats  
9. Vergabe Baugrundstück Gemarkung Winkel, Flur 51, Flurstück 13/3 (Schillerstraße 26) nach Bieterverfahren 2021/30
10. Vergabe von 3 Mehrfamilienhaus-Grundstücken „In der Fuchshöhl“ nach Gebotsverfahren 2021/62
11. Aufstellung des Jahresabschlusses der Stadt Oestrich-Winkel zum 31.12.2019 MI-69/2021
12. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung / den angepassten Haushalt 2021 (im Rahmen des Doppelhaushaltes 2020/2021) der Stadt Oestrich-Winkel auf Grundlage der Einbringung vom 14.10.2019 2021/65
13. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Oestrich-Winkel für das Haushaltsjahr 2021 2021/73
14. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Oestrich-Winkel, gültig ab 01.01.2021 2021/71
15. Freigabe von überplanmäßigen Aufwendungen 2019 i.R.d. der Jahresabschlussaufstellung zum 31.12.2019 2021/70
16. Befreiung Vereine wiederkehrende Straßenbeiträge 2021/52
17. Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung Trinkwasserknappheit 2021/37
18. Wahl der Personalratsmitglieder in die Betriebskommissionen 2021/66
19. EAW – Genehmigungsverfahren geplanter Wertstoffhof in Winkel, Hauptstraße 186
Bebauungsplan Nr. 27 „Kiliansborn“, 22.07.1972		 2021/64
20. Bebauungsplan Nr. 68 "Schloss Reichardshausen" - Abschluss eines städtebaulichen Vertrags nach § 11 (1) Nr. 3 BauGB mit der SRH zwecks Übernahme von umweltrechtlichen Verpflichtungen aus dem Bebauungsplan 2021/59
21. Bebauungsplan Nr. 68 "Schloss Reichardshausen", hier: Abwägung der Anregungen aus den Beteiligungen nach § 3 ABs. 1 und 2 (Öffentlichkeitsbeteiligung), § 4 Abs. 1 und 2 sowie § 2 Abs. 2 BauGB 2021/60
22. Bebauungsplan Nr. 68 "Schloss Reichardshausen" - Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB 2021/61
  Neue Anträge von Fraktionen  
23. Antrag SPD - Bündnis 90/GRÜNE: Änderung der Geschäftsordnung 2021/74
24. Antrag SPD: Klarheit bei wiederkehrenden Straßenbeiträgen 2021/75
25. Antrag SPD: Ausweisung legaler Mountainbike-Trail 2021/76
26. Antrag B90/GRÜNE: Klimaschutzmanager/in zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für Oestrich-Winkel 2021/77
27. Antrag B90/GRÜNE: Sammeln von Blumenzwiebeln auf den städtischen Friedhöfen 2021/78
28. Antrag CDU: Modellprojekt Freiwilliger Coronatest für Kita-Kinder 2021/79