Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung
Termin: Do, 21.07.2022 19:30 Uhr
Ort: Rathaus
65479 Raunheim
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentlicher Sitzungsteil  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.06.2022  
2. Bericht des Magistrats  
3. Investitionsprogramm für den Zeitraum der Haushaltsjahre 2021 bis 2025 2022-251
4. Investitionsprogramm für den Zeitraum der Haushaltsjahre 2022 bis 2026 2022-252
5. Umsetzung des KWR
Hier: Anpassung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Stadtentwicklung (1. Änderung) gem. Beschluss der STVV vom 02.06.2022
2022-259
6. Umsetzung KWR
Hier: Sicherung der städtebaulichen Zielsetzung über den Erlass eines besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 BauGB im Geltungsbereich des Bebauungsplans 61.23.50 "Westlich der Bahnhofstraße"
2022-260
7. Wiederaufruf
FDP-Antrag 2022-240 "Sauberes Raunheim"
Sachstand
 
8. Wiederaufruf
Anfrage FNR 2021-69: Aufstellen von Rauchverbotsschildern auf Spielplätzen
Sachstand
 
9. Anfrage FNR vom 23.06.2022:
Bedarfsberechnung der Kita-Plätze;
Sachstand
 
10. CDU-Antrag;
Schaffung der Möglichkeit einer öffentlichen Toilettennutzung im Stadtgebiet Raunheim
FA/2022-257
11. FDP-Anfrage vom 19.07.2022
1. Ist es möglich die Begrenzungsstützen in der Mainstraße/Ecke Frankfurter Straße zu unterbrechen?

2. Hinweisschild auf Radverkehr Ecke Ludwig-Buxbaum-Allee/Aschaffenburger Straße
 
12. Verschiedenes