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Tagesordnung

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Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 2. Sitzung
Termin: Do, 21.05.2026 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
65428 Rüsselsheim am Main
Ratssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Genehmigung der letzten Niederschrift 23.04.2026  
  TEIL I  
2 Zuständigkeitsabgrenzung Stadt/AöR – Aufgabenübertragung Abfallbehörde – Aufhebung Satzungskompetenz DS-10/26-31
3 Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes der Städtischen Betriebshöfe Rüsselsheim DS-4/26-31
4 Bestellung einer Prüfgesellschaft für den Jahresabschluss 2024 der Städtischen Betriebshöfe Rüsselsheim DS-7/26-31
5 Bestellung einer Prüfgesellschaft für den Jahresabschluss 2025 der Städtischen Betriebshöfe Rüsselsheim DS-9/26-31
6 Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes der Städtischen Betriebshöfe Rüsselsheim DS-25/26-31
7 Klimaanpassungskonzept DS-22/26-31
8 Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für unter Dreijährige 2026/2027 DS-18/26-31
9 Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt 2026/2027 DS-19/26-31
10 Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Grundschulkinder 2026/2027 DS-20/26-31
11 Verkehrssicherheit im Gebiet „Blauer See I und II, Königstädten, Rüsselsheim
Bezug: AT-73/16-21 aller Fraktionen vom 11.11.2019		 DS-11/26-31
12 Bahnstation Bauschheim-Eselswiese – Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
Bezug: Antrag AT-54/21-26 „Bahnstation Bauschheim-Eselswiese“ und Anfrage AF-80/21-26 der WsR-Fraktion vom 27.08.2024		 DS-2/26-31
13 Kostenüberwachung von größeren Projekten
hier: Bericht über Kosten- und Terminentwicklung der laufenden Projekte
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme		 DS-3/26-31
14 Sachstandsbericht Kulturbüro 2024–2025
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme		 DS-6/26-31
15 Sachgebietsbericht der Unterhaltsvorschussstelle und Beistandschaft/Beurkundungen 2023-2025
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme		 DS-13/26-31
16 Bildung von Kommissionen gemäß § 72 Hessische Gemeindeordnung DS-28/26-31
17 Besetzung des Jugendhilfeausschusses für die Legislatur 2026 bis 2031;
hier: Wahl von stimmberechtigten und stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedern		 DS-42/26-31
18 Besetzung Betriebskommission Eigenbetrieb Kultur123 DS-43/26-31
19 Prüfung des Zustands der Elisabethenstraße
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN/LinkeListeSoli vom 12.01.2026		 AT-201/21-26
20 Darstellung und strategische Beurteilung des Liegenschaftsvermögens der Stadt Rüsselsheim
Antrag zur Verweisung der SPD-Fraktion vom 19.01.2026		 AT-203/21-26
  TEIL II  
21 Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung DS-21/26-31
22 Novellierung der Satzung zum Schutz des Baum- und Grünbestandes in der Stadt Rüsselsheim am Main DS-12/26-31
a) Novellierung der Satzung zum Schutz des Baum- und Grünbestandes in der Stadt Rüsselsheim am Main
Änderungsantrag der Fraktion WsR vom 05.05.2026		 DS-12-1/26-31
23 Reduzierung der Aufwände für den Rüsselsheim-Pass DS-8/26-31
24 Verstetigung des Projekts Housing First zur Reintegration wohnungsloser Menschen in den Wohnungsmarkt DS-15/26-31
25 Schutz der Schulen vor Vandalismus – Prüfauftrag zu baulichen und technischen Maßnahmen
Bezug: Antrag AT-178-/21-26 der SPD-Fraktion vom 03.05.2025		 DS-16/26-31
26 Beantwortung des AT 91/21-26 „Erweiterung der Unterführung des Bahnhofs Rüsselsheim“ der Fraktion Die Grünen/Linke Liste Soli/ABI DS-14/26-31
27 Handlungsrahmen für Photovoltaik-Freiflächenpotenziale
Städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 1 Absatz 6 Nummer 11 Baugesetzbuch BauGB		 DS-5/26-31
28 Vogelschutzmaßnahmen
Bezug: Antrag AT-192/21-26 des Stadtverordneten Schneckenberger vom 05.11.2025		 DS-24/26-31
29 Igelschutz
Antrag zur Verweisung der SPD-Fraktion vom 19.01.2026		 AT-202/21-26
30 Besetzung Schulkommission für die Legislatur 2026 bis 2031
hier: Berufung der sachkundigen Personen
- Die Drucksache wird nach Beschlussfassung durch den Magistrat nachversandt -		  
31 Besetzung von Gremien  
a) Besetzung Betriebskommission Städtische Betriebshöfe
hier: Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern		  
b) Besetzung Betriebskommission Kultur 123
hier: Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern		  
c) Verbandsversammlung Abwasserverband Raunheim/Rüsselsheim
hier: Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern		  
d) Verwaltungsrat Städteservice Raunheim/Rüsselsheim
hier: Wahl von Mitgliedern		  
e) Aufsichtsrat Stadtwerke GmbH
hier: Wahl von Mitgliedern		  
f) Aufsichtsrat Gesundheits- und Pflegezentrum gGmbH
hier: Wahl von Mitgliedern		  
g) Aufsichtsrat Gesundheits- und Pflegezentrum Service GmbH
hier: Wahl von Mitgliedern		  
h) Verbandsversammlung Städtenetzwerk Asien
hier: Wahl eines Mitgliedes und stellvertretendes Mitgliedes		  
i) Verbandskammer Regionalverband Frankfurt Rhein/Main
hier: Wahl eines Mitgliedes, eines stellvertretenden Mitgliedes und eines weiteren stellvertretenden Mitgliedes		  
j) Regionalversammlung Südhessen
hier: Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes		  
32 Anfragen und Mitteilungen