Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 46. Sitzung
Termin:	Do, 17.12.2020 18:00 Uhr
Ort:	Stadthalle Rüsselsheim Rheinstr. 7
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	„A“
1	Genehmigung der letzten Niederschrift
2	Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021	776/16-21
	einschl. 1. und 2. Fortschreibung zum Haushaltsplanentwurf 2021
3	Finanzplanung (Investitionsprogramm und Finanzplan) für den Zeitraum 2020 – 2024	777/16-21
	TEIL I
4	Prioritätenliste für die im Schulentwicklungsplan 2019-2024 aufgeführten Maßnahmen Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme Bezug: DS-Nr. 640/16-21 Schulentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Rüsselsheim am Main 2019 – 2024 (Beschlussziffer 21)	804/16-21
5	Kostenüberwachung von größeren Projekten hier: Bericht über Kosten- und Terminentwicklung der laufenden Projekte - Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	806/16-21
6	Sachstandsbericht zum Prüfauftrag Einrichtung eines Frauenhauses in Rüsselsheim Bezug: DS-Nr. 715/16-21/ Prüfauftrag Einrichtung eines Frauenhauses in Rüsselsheim	807/16-21
7	Städtische Betriebshöfe Rüsselsheim – Jahresabschluss 2019	808/16-21
8	Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2020 Eigenbetrieb Kultur123 Stadt Rüsselsheim	799/16-21
9	Nachrückerin der Fraktion SPD in der Betriebskommission des Eigenbetriebes Kultur123 Stadt Rüsselsheim	800/16-21
10	Nachwahl eines stimmberechtigten und eines stellvertretenden stimm-berechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 2016 – 2021 hier: Stellvertretung für die SPD-Fraktion	809/16-21
11	Nachrückerin der Fraktion SPD in der Frauenkammer	810/16-21
	TEIL II
12	Grundsatzentscheidung über den künftigen Standort des Bau- und Betriebshofes des Städteservice Raunheim/Rüsselsheim (AÖR) sowie über den Neubau des Wertstoffhofes	784/16-21
13	Kultur123 Stadt Rüsselsheim Wirtschaftsplan 2021	798/16-21
	einschl. Fortschreibung des Wirtschaftsplanentwurfs 2021 für Kultur123 Stadt Rüsselsheim
14	Wochenmarktkonzept 2020	802/16-21
15	Weiteranmietung von Unterbringungskapazitäten für von Wohnungslosigkeit gefährdete und wohnungslose Menschen	803/16-21
16	Einführung einer Zweitwohnungsteuer HH-Begleitantrag Nr. 61 der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die Linke/Liste Solidarität vom 18.02.2018	805/16-21
17	Anfragen und Mitteilungen