| I. |
„A“ |
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| 1 |
Eröffnung der Sitzung durch den Oberbürgermeister |
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Eröffnung der Sitzung durch den Oberbürgermeister - Vorgang |
| 2 |
Feststellung des Alterspräsidenten |
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Feststellung des Alterspräsidenten - Vorgang |
| 3 |
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit - Vorgang |
| 4 |
Bildung eines Wahlvorstandes |
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Bildung eines Wahlvorstandes - Vorgang |
| 5 |
Wahl einer Stadtverordnetenvorsteherin / eines Stadtverordnetenvorstehers |
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Wahl einer Stadtverordnetenvorsteherin / eines Stadtverordnetenvorstehers - Vorgang |
| 6 |
Änderung der Hauptsatzung |
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Änderung der Hauptsatzung - Vorgang |
| a) |
Antrag zur Änderung der Hauptsatzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.04.2026 |
AT-1/26-31 |
Antrag AT-1/26-31 (exportiert: 16.04.2026) (67 KB)Antrag AT-1/26-31 - Vorgang |
| 7 |
Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorstehers |
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Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorstehers - Vorgang |
| 8 |
Wahl einer Schriftführung und der stellvertretenden Schriftführungen für die Stadtverordnetenversammlung
- Die Drucksache wird nach Beschlussfassung durch den Magistrat nachversandt - |
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Wahl einer Schriftführung und der stellvertretenden Schriftführungen für die Stadtverordnetenversammlung
- Die Drucksache wird nach Beschlussfassung durch den Magistrat nachversandt - - Vorgang |
| 9 |
Wahl der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrates |
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Wahl der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrates - Vorgang |
| 10 |
Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrates |
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Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrates - Vorgang |
| 11 |
Feststellung der nachrückenden Stadtverordneten durch den Wahlleiter |
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Feststellung der nachrückenden Stadtverordneten durch den Wahlleiter - Vorgang |
| 12 |
Beschlussfassung zur Bildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung |
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Beschlussfassung zur Bildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung - Vorgang |
| a) |
Beschluss über die Festsetzung der Ausschussgröße |
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Beschluss über die Festsetzung der Ausschussgröße - Vorgang |
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Antrag zum Top „Beschlussfassung zur Bildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung“
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.04.2026 |
AT-3/26-31 |
Antrag AT-3/26-31 (exportiert: 16.04.2026) (68 KB)Antrag AT-3/26-31 - Vorgang |
| b) |
Beschluss über die Bildung der Ausschüsse im Benennungsverfahren |
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Beschluss über die Bildung der Ausschüsse im Benennungsverfahren - Vorgang |
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Beschluss über die Bildung der Ausschüsse im Benennungsverfahren
- Die Drucksache wird nach Beschlussfassung durch den Magistrat nachversandt - |
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Beschluss über die Bildung der Ausschüsse im Benennungsverfahren
- Die Drucksache wird nach Beschlussfassung durch den Magistrat nachversandt - - Vorgang |
| 13 |
Bildung des Ältestenrates |
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Bildung des Ältestenrates - Vorgang |
| 14 |
Gültigkeitserklärung der Kommunalwahlen sowie der Ausländerbeiratswahl am 15.03.2026 |
DS-1/26-31 |
Drucksache DS-1/26-31 (aktualisiert: 16.04.2026) (97 KB)Drucksache DS-1/26-31 - Vorgang |
| 15 |
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung - Vorgang |
| a) |
Antrag zur Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 23.04.2026 „Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung“
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.04.2026 |
AT-2/26-31 |
Antrag AT-2/26-31 (exportiert: 16.04.2026) (83 KB)Antrag AT-2/26-31 - Vorgang |
| 16 |
Wahlen zur Besetzung von Gremien |
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Wahlen zur Besetzung von Gremien - Vorgang |
| a) |
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Riedwerke Kreis Groß-Gerau |
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Verbandsversammlung des Zweckverbandes Riedwerke Kreis Groß-Gerau - Vorgang |
| b) |
Wahl der Vertretung der Stadt Rüsselsheim am Main in die Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen
- Die Drucksache wird nach Beschlussfassung durch den Magistrat nachversandt - |
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Wahl der Vertretung der Stadt Rüsselsheim am Main in die Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen
- Die Drucksache wird nach Beschlussfassung durch den Magistrat nachversandt - - Vorgang |
| c) |
Wahl der Vertretung der Stadt Rüsselsheim am Main in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet Ried, Groß-Gerau
- Die Drucksache wird nach Beschlussfassung durch den Magistrat nachversandt - |
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Wahl der Vertretung der Stadt Rüsselsheim am Main in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet Ried, Groß-Gerau
- Die Drucksache wird nach Beschlussfassung durch den Magistrat nachversandt - - Vorgang |
| 17 |
Anfragen und Mitteilungen |
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Anfragen und Mitteilungen - Vorgang |
