Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 34. Sitzung
Termin: Do, 12.09.2019 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
65428 Rüsselsheim am Main
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Genehmigung der letzten Niederschrift  
2 Anträge zur Verweisung:
a) Antrag des Stadtv. Herrn Prof. Dr. Flörsheimer - Antrag Nr. 52 - Mögliche Kontamination der Böden unter dem Betriebshof Rüsselsheim
b) Antrag der FDP-Fraktion - Antrag Nr. 53 - "Deutschlandstudie 2019" der TU Darmstadt
c) Antrag der SPD-Fraktion - Antrag Nr. 54 - Fahrradparkhaus
d) Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FW/FNR - Antrag Nr. 55 - Evaluierung der Neustrukturierung der Musikschule
 
  TEIL I  
3 Halbjährliches Berichtswesen
Bezug: Antrag Nr. 3 der Fraktion Die Linke/Liste Solidarität vom 02.05.2011
- Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
586/16-21
4 Bericht zum Frauenförderplan 2013-2016
-Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
566/16-21
5 Frauenförderplan 2019 - 2024 567/16-21
6 Hessentag 2017 - Abrechnung der Mehrkosten aus dem erhöhten Aufwand zur Terrorabwehr
-Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
572/16-21
7 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Stadtwerke Rüsselsheim GmbH 569/16-21
8 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der GPR Gesundheits- und Pflegezentrum Rüsselsheim gemeinnützige GmbH 568/16-21
9 Städtische Betriebshöfe Rüsselsheim am Main - Jahresabschluss 2017- 573/16-21
10 Städtische Betriebshöfe Rüsselsheim am Main
Prüfung des Jahresabschlusses 2018
Auswahl einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
574/16-21
11 Schulentwicklungsplanung - Rückkehr der Max-Planck-Schule zu G9
Bezug: DS 234/11-16 Schulentwicklung - Wahl zwischen G8 und G9
565/16-21
12 Prüfantrag Hebammenversorgung in Rüsselsheim
Bezug: Antrag Nr. 17 der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.09.2017
576/16-21
13 Zukunft der kommunalen Jugendarbeit 2020
Bezug: Antrag Nr. 57 des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan 2019
571/16-21
14 Ausweitung des Pools für das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) 582/16-21
15 Fachliche Beratung und Begleitung von Integrationsmaßnahmen und zur inklusiven Weiterentwicklung in den städtischen Kindertagesstätten 583/16-21
16 Kostenüberwachung von größeren Projekten
hier: Bericht über Kosten- und Terminentwicklung der laufenden Projekte
- Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
580/16-21
17 Namensänderung "Parkhaus Frankfurter Straße" 570/16-21
  TEIL II  
18 Haushaltssicherungskonzept 2019 bis 2022 (Neufassung) 584/16-21
19 Finanzbericht 1. Halbjahr 2019
Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme
585/16-21
20 Nutzungskonzept "Alte Mühle" im Verna-Park
Bezug: Beschluss zum Antrag der Fraktion WsR vom 08.09.2016 zur DS-Nr. 75/16-21
578/16-21
21 Umweltaktionstag an Rüsselsheimer Schulen
Bezug: Antrag der Fraktion FWR/FNR vom 29. Oktober 2019
564/16-21
22 Grundsatzbeschluss zur Anmietung einer viergruppigen Kita im Berliner Viertel
Bezug: Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Kinder ab 3 Jahren bis zum Schuleintritt 2019/2020
579/16-21
23 Personalgewinnung und -bindung im Kitabereich; hier: Zulage für Leitungen und stellvertretende Leitungen von Kindertagesstätten mit U3-Betreuung
Bezug: DS 397/16-21 - Personalgewinnung und -bindung im Kitabereich
581/16-21
24 Antrag der Fraktion Die Linke/Liste Solidarität vom 20.08.2019 - "Love Family Park"  
25 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2019 - "Bericht Landschaftsschutzgebiet Hessische Mainauen"  
26 Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität vom 15.08.2019 - "Eingaben der Stadt Rüsselsheim am Main zur Neuaufstellung des Regionalplans sowie des Regionalen Flächennutzungsplanes"  
27 Neue Internetseite www.ruesselsheim.de/www.stadt-ruesselsheim.de
Bezug: DS 487/16-21 E-Governement und Digitalisierung
575/16-21
28 Anfragen und Mitteilungen