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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 36. Ausschusssitzung
Termin: Di, 21.04.2020 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
65428 Rüsselsheim am Main
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Genehmigung der letzten Niederschrift  
2 Schulentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Rüsselsheim am Main 2019 - 2024
Bezug: DS 171/16-21 - Schulentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Rüsselsheim am Main
hier: Medienentwicklungsplan und Fortschreibung Schulentwicklungsplan		 640/16-21
Anlagen  
3 Grundsatzbeschluss zur Anmietung von Flächen im Neubauprojekt am Friedensplatz
Bezug: DS 400/16-21 - Grundsatzbeschluss Jugendtreff Innenstadt
DS 595/16-21 - Vorfinanzierung der Gemeinwesenarbeit über das Quartiersmanagement in der Innenstadt		  
4 Antrag des Herrn Stadtv. Prof. Dr. Flörsheimer vom 20.01.2020 - Neubauprojekt auf dem Karstadt-Areal  
5 Änderung des § 4 der Haushaltssatzung 2020
Höchstbetrag der Liquiditätskredite		 703/16-21
6 Verbindliche Bauleitplanung Rüsselsheim am Main, Verfahren der Innenentwicklung (gemäß § 13a BauGB) Bebauungsplan Nr. 48/6, Bezeichnung: „Dicker Busch I, 6. Änderung, Kita Thüringer Straße“
hier: 1. Entscheid über eingegangene Stellungnahmen aus der durchgeführten Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentliche Auslegung) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3, 4 BauGB i.V. mit § 13a BauGB
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB i.V. mit § 13a BauGB		 685/16-21
7 Verbindliche Bauleitplanung, Gemarkung Rüsselsheim, Verfahren der Innenentwicklung (gem. § 13a BauGB) Bebauungsplan-Änderung Nr. 72/9 „Im Hasengrund, 9. Änderung“
hier: Anerkennung und Beschlussfassung des Entwurfs zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange am Verfahren gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13a BauGB		 686/16-21
8 Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für unter Dreijährige 2020/2021 695/16-21
9 Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt 2020/2021 696/16-21
10 Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Grundschulkinder 2020/2021 697/16-21
11 Wahl der von der Stadtverordnetenversammlung zu berufenden Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Riedwerke Kreis Groß-Gerau 682/16-21
12 Wechsel von Mitgliedern der CDU-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Aufsichtsrat Stadtwerke 689/16-21
13 Nachrücker der CDU-Fraktion in der Regionalversammlung Südhessen 690/16-21
14 Nachrücker der CDU-Fraktion in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Rüsselsheim/Raunheim 691/16-21
15 Nachrückerinnen und Nachrücker der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion in der Betriebskommission des Eigenbetriebs Städtische Betriebshöfe 692/16-21
16 Nachrücker der CDU-Fraktion, Nachrücker der FDP-Fraktion, Benennung der Mitglieder der Fraktion UL sowie Nachbenennung sachkundiger Einwohner*innen zur Bildung der Verkehrskommission - Ergänzung der DS 95/16-21 693/16-21
17 Nachwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2016 - 2021
hier: Stellvertretung für die FDP-Fraktion		 694/16-21
18 Antrag der Fraktion Die Linke/Liste Sollidarität vom 18.04.2020 zur Auslegungsdauer des B-Plans 114 (Opel-Forum/ Motorworld)  
19 Anfragen und Mitteilungen