Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 33. Sitzung
Termin: Do, 27.06.2019 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
65428 Rüsselsheim am Main
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Genehmigung der letzten Niederschrift  
2 Antrag zur Verweisung:
a) Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke/Liste Solidarität und FW/FNR - Antrag Nr. 45 - Wiederbelebung der Partnerschaft mit den Rüsselsheimer Partnerstädten unter dem Motto "Rüsselsheimer Städtepartnerschaften wiederbeleben"
b) Antrag der Fraktionen FW/FNR, SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Antrag Nr. 46 - Stadion am Sommerdamm "Ausbau zur multifunktionalen Trainings- und Spielstätte"
c) Antrag der Fraktion WsR - Antrag Nr. 47 - Flächenplanung Eselswiese
d) Antrag der SPD-Fraktion - Antrag Nr. 48 - Sicherheit erhöhen durch mehr Polizeistreifen
e) Antrag der Fraktion FW/FNR - Antrag Nr. 49 - Bußgeldkatalog Müllsünder (...für ein sauberes Rüsselsheim) sowie Ergänzungsantrag der Fraktion WsR zum Antrag Nr. 49
f) Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke/Liste Solidarität und FW/FNR - Antrag Nr. 50 - "Barrierefreies Spielen"
g) Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke/Liste Solidarität und FW/FNR - Antrag Nr. 51 - Durchgängige Befahrbarkeit des Mainuferweges für den Radverkehr sowie Ergänzungsantrag der Fraktion WsR zum Antrag Nr. 51
 
  TEIL I  
3 Beteiligungsbericht der Stadt Rüsselsheim am Main für das Jahr 2017
-Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
526/16-21
4 Jahresbericht 2018 Kommunale Seniorenarbeit
Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme
528/16-21
5 Jahresbericht 2018 - Beistandschaften, Pflegschaften, Vormundschaften
Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme
535/16-21
6 Jahresbericht 2018 - Kommunale Jugendarbeit
Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme
539/16-21
7 Jahresbericht Fortbildungen und Praxisbegleitung in städtischen Kindertagesstätten im Jahr 2018
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
540/16-21
8 Verwendung von Aufkommen aus der Fehlbelegungsabgabe
hier: Bindung von Mitteln für Soziale Wohnraumförderung; Förderung des Mietwohnungsneubaus
527/16-21
9 Satzungsänderung Kommunales Jugendbildungswerk 534/16-21
10 Bebauungsplanverfahren Nr. 8/4, "Böllensee-Siedlung, 4. Änderung"
hier: Entscheidung über Anregungen gem. § 3 (2), § 4a (2) und (3) und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
532/16-21
11 Kostenüberwachung von größeren Projekten
hier: Bericht über Kosten- und Terminentwicklung der laufenden Projekte
-Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
546/16-21
12 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der gewobau zur Finanzierung des Nachbarschafts- und Familienzentrums Böllenseesiedlung 538/16-21
13 Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Kultur & Theater bei Kultur123 Stadt Rüsselsheim - "Rüsselsheim-Pass" 541/16-21
14 Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der vhs bei Kultur123 Stadt Rüsselsheim - "Rüsselsheim-Pass" 542/16-21
15 Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Stadtbücherei bei Kultur123 Stadt Rüsselsheim - "Rüsselsheim-Pass 543/16-21
16 Programmplanung Stadt- und Industriemuseum 2020:
Durchführung der Mitmachausstellung "Boden-Schätze" in Zusammenarbeit mit hessenArchäologie und hier insbesondere der Bezirksarchäologie
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
559/16-21
17 Nachrücker der SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Rüsselsheim/Raunheim 529/16-21
18 Nachrückerin der SPD-Fraktion in der Betriebskommission des Eigenbetriebs Städtische Betriebshöfe 530/16-21
19 Nachwahl eines stimmberechtigten und stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2016 - 2021
hier: Vertretung und Stellvertretung für die CDU-Fraktion
536/16-21
20 Nachrückerin der SPD-Fraktion zur Bildung der Verkehrskommission - Ergänzung der DS 95/16-21 537/16-21
  TEIL II  
21 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2019 - Eindämmung des Klimawandels auf kommunaler Ebene  
22 Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2019 - Verbesserung der Klimaschutzziele in Rüsselsheim  
23 Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Musikschule bei Kultur123 Stadt Rüsselsheim - "Rüsselsheim-Pass"
Erhöhung der Entgelte
544/16-21
24 Weihnachtsmarkt im Verna-Park
Bezug: Antrag Nr. 39 der WsR-Fraktion vom 29.01.2019, Antrag Nr. 40 der SPD-Fraktion vom 27.01.2019
545/16-21
25 Antrag der Fraktion WsR vom 18.06.2019 - Umbau der Haltestelle Moselstraße  
26 Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, die Linke/Liste Solidarität und FW/FNR vom 05.06.2019 - Sommeröffnung Lachebad  
27 Delegationsreise Städtenetzwerk  
28 1. Änderung der Stellplatzsatzung
2. Änderung der Bauaufsichtsgebührensatzung
533/16-21
29 Anfragen und Mitteilungen  
a) Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.06.2019 - Ankauf von
5 Elektro-Fahrzeugen
b) Anfrage der CDU-Fraktion - Aktuelle Chinareise "Städtenetzwerk Fernost"
c) sonstige Anfragen und Mitteilungen