Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 23. Sitzung
Termin: Do, 22.03.2018 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
65428 Rüsselsheim am Main
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Genehmigung der letzten Niederschrift  
2 Antrag zur Verweisung:
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Antrag Nr. 24 - Aktionsplan Schultoiletten
 
3 Haushaltssatzung 2018 276/16-21
einschl. Fortschreibung  
4 Finanzplanung (Investitionsprogramm und Finanzplan) für den Zeitraum 2017 - 2021 277/16-21
  TEIL I  
5 Finanzbericht 2017 296/16-21
6 Erziehungshilfekompass 2016 - Jahresbericht über die Einzelfallhilfen nach dem Sozialgesetzbuch VIII - Hilfen zur Erziehung, Eingliederungshilfen und Hilfen für junge Volljährige 299/16-21
7 Bericht zum aktuellen Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem integrierten Klimaschutzkonzept 303/16-21
8 Jahresbericht Bereich Marketing für die Jahre 2016 und 2017
Bezug: Beschluss der StV vom 26.11.2015 (DS 548/11-16); jährlicher Tätigkeitsbericht des Stadtmarketings
304/16-21
9 Jahresabschluss 2012 295/16-21
10 Antrag Budget Diakonisches Werk Rüsselsheim
Bezug: Antrag Nr. 13 der SPD Fraktion vom 27.04.2017
300/16-21
11 Kulturförderung: Verfahrensregelung zur Bewilligung von Mitteln zur Projektförderung 301/16-21
12 Sozialer Zaun Rüsselsheim am Main
Bezug: Antrag Nr. 14 der CDU Fraktion vom 13.03.2017
305/16-21
13 Zuschuss zu Brandschutz- und Elektroarbeiten zur Bestandssicherung der Kindertagesstätte St. Christophorus 306/16-21
14 Nachrücker der Fraktion Die Linke/Liste Solidarität in der Betriebskommission des Eigenbetriebes Kultur123 Stadt Rüsselsheim 307/16-21
15 Nachrücker in der Schulkommission
Bezug: DS 61/16-21 – Bildung der Schulkommission
308/16-21
  TEIL II  
16 Grundsatzentscheidung über die Teilnahme der Stadt Rüsselsheim am Main an der „Hessenkasse“ auf der Grundlage des Gesetzesentwurfes zur Sicherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit der hessischen Kommunen bei liquiditätswirksamen Vorgängen und zur Förderung von Investitionen (HessenkassenG) 315/16-21
17 Neufassung der Gebührensatzung und Festlegung der Öffnungszeiten für die Bäder der Stadt Rüsselsheim am Main 297/16-21
18 Antrag der CDU-Fraktion - Einführung eines Terminvergabesystems in den Bürgerbüros  
19 Antrag der Fraktion WsR - Unterkunft und Übernachtungsheim für Obdachlose in Rüsselsheim  
20 Antrag der CDU-Fraktion - Gründung einer AG - Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung zur direkten Beschlussfassung am 22. März 2018  
21 Antrag der CDU-Fraktion - Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die Einzelhandelsentwicklung der Standorte Bischofsheim, Raunheim und Rüsselsheim  
22 Antrag der CDU-Fraktion - Änderung der Darstellung der Einzelkontenübersicht in zukünftigen Haushaltsplänen  
23 Antrag der Fraktion WsR - Ausgabe von Kies auf dem Waldfriedhof  
24 Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität - Überprüfung Budgetvereinbarung AöR  
25 Anfrage der Fraktion WsR gem. § 21 Abs. 2 der GO der StV - Zwischenbericht zur Bearbeitung von Anträgen  
26 Erstellung eines Pflegekonzeptes für städtische Grünanlagen
Bezug: Antrag Nr. 5 der SPD-Fraktion vom 06.10.2016
302/16-21
27 Anfragen und Mitteilungen