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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 25. Sitzung
Termin: Do, 21.06.2018 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
65428 Rüsselsheim am Main
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Genehmigung der letzten Niederschrift  
2 Anträge zur Verweisung:
a) Antrag der CDU-Fraktion - Antrag Nr. 30 - Sicherstellung der "freiwilligen" Zuschüsse an Vereine durch vertragliche Vereinbarungen
b) Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität - Antrag Nr. 31 - Energiekonzept Eselswiese		  
  TEIL I  
3 Beteiligungsbericht der Stadt Rüsselsheim am Main für das Jahr 2016 - Bericht des Magistrates zur Kenntnis 340/16-21
4 Halbjährliches Berichtswesen
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
Bezug: Antrag Nr. 3 Die Linke/Liste Solidarität vom 02.05.2011		 343/16-21
5 Bericht Kultursteuerung 2015-2017
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme		 344/16-21
6 Jahresbericht 2017 - Kommunale Jugendarbeit
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme		 345/16-21
7 Änderung des Stellenplans 2019 für das Bauaufsichtsamt
(Teilhaushalt 100161300) - Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
Bezug: HH-Antrag Nr. 47 der Fraktionen SPD, WsR, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität vom 18.02.2018		 347/16-21
8 Kanal- und Straßensanierung Im Ramsee, 4. Bauabschnitt - weiteres Vorgehen
Bezug: Sanierung der Straßen und Kanäle im Wohngebiet Ramsee, Auftragsvergabe für die Straßen "Im Großen Ramsee" (Teil 2) und Niddastraße (Teil 3)
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme		 350/16-21
9 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Stadtwerke Rüsselsheim GmbH 341/16-21
10 Jahresabschluss 2014 342/16-21
11 Prüfung der Veränderung der Gruppenzusammensetzung der sich im Bau befindlichen Kindertageseinrichtung Am Weinfaß 74
Bezug: Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt 2018/2019, DS-Nr. 235/16-21		 346/16-21
12 Quartier am Ostpark - Umsetzung des StVV-Beschlusses vom 12.07.2016
Durchführung eines Wettbewerbes
Bezug: Kenntnisnahme des Ergebnisses des Wettbewerbes und weiteres Vorgehen		 348/16-21
13 Verbindliche Bauleitplanung Gemarkung Rüsselsheim
Verfahren der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Nr. V+E10
Bezeichnung: "Gabelsberger Platz"
hier: Einleitungsbeschluss gem. § 12 Abs. 2 BauGB, Auslegungsbeschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3, 4 BauGB i.V.m. § 13a BauGB		 349/16-21
  TEIL II  
14 Amtseinführung von Herrn Nils Kraft als hauptamtlicher Stadtrat  
15 Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtälteste/r an Herrn Stadtv. Michael Ohlert, Frau stellv. Stadtv.Vorsteherin Erika Rohark und Herrn Stadtv. Christian Vogt  
16 Antrag der CDU-Fraktion - Bebauung ehemaliges "Karstadt-Areal" und Umgebung durch die gewobau  
17 Karstadt-Areal - Abrisskosten 352/16-21
18 Beitragsfreistellung für den Besuch der Kindertagesstätten vom vollendeten 3. Lebensjahr bis zum Schuleintritt ab 1. August 2018 351/16-21
19 Antrag der CDU-Fraktion - Wahl der Beigeordneten (hier Bürgermeister/in) gemäß § 39a HGO  
20 Antrag der Fraktion FWR/FNR - Erhöhung der Anzahl der Sitze in den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung  
21 Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke/
Liste Solidarität - Verkehrssituation an Rüsselsheimer Schulen		  
22 Grundsatzentscheidung über die Teilnahme der Stadt Rüsselsheim am Main an der "Hessenkasse" auf der Grundlage des Gesetzesentwurfes zur Sicherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit der hessischen Kommunen bei liquiditätswirksamen Vorgängen und zur Förderung von Investitionen (HessenkassenG)
hier: Ergänzung der Beschlussfassung vom 22.03.2018		 354/16-21
23 Anfragen und Mitteilungen