Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 24. Sitzung
Termin:	Do, 17.05.2018 18:00 Uhr
Ort:	Rathaus 65428 Rüsselsheim am Main Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	„A“
1	Genehmigung der letzten Niederschrift
2	Anträge zur Verweisung: a) Antrag der Fraktion Die Linke/Liste Solidarität - Antrag Nr. 25 - Verantwortlichkeit für innerstädtische Baumpflege b) Antrag der CDU-Fraktion - Antrag Nr. 29 - Teilnahme an der Sicherheitsinitiative KOMPASS des Landes Hessen
	TEIL I
3	Kreismonitor - Sozialdaten - 2016	298/16-21
4	Berichtswesen gemäß Schutzschirmgesetz (SchuSG) zum 28.02.2018 Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme	314/16-21
5	Darlehen und Bürgschaften Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	331/16-21
6	Finanzstatusbericht Bericht nach § 1 Absatz 4 Nr. 11 Gemeindehaushaltsverordnung Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	339/16-21
7	Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme Jährliche Entwicklung der Zahlen an den Schulen in Rüsselsheim am Main Schuljahr 2017/2018	319/16-21
8	Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme Jahresbericht Fortbildungen und Praxisbegleitung in städtischen Kindertagesstätten im Jahr 2017	320/16-21
9	Jahresbericht 2017 Kommunale Seniorenarbeit Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme	321/16-21
10	Jahresabschluss 2013	318/16-21
11	Haushaltssicherungskonzept 2018 bis 2022	330/16-21
12	Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes für die Stadt Rüsselsheim am Main 2014 - 2019 hier: Umwandlung der Haupt- und Realschule Gerhart-Hauptmann-Schule Rüsselsheim am Main in eine Integrierte Gesamtschule Bezug: DS 383/11-16 - Schulentwicklungsplan für die Stadt Rüsselsheim 2014-2019 DS 169/16-21 - Weiterentwicklung der Gerhart-Hauptmann-Schule DS 171/16-21 - Schulentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Rüsselsheim am Main	324/16-21
13	Gerhart-Hauptmann-Schule, Sanierung der 3-Feldsporthalle hier: Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen nach Abschluss der Entwurfsplanung	334/16-21
14	Danziger Anlage, Errichtung einer zweigeschossigen Kindertagesstätte in Modulbauweise für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt mit vier Gruppen (80 Plätze) hier: Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen	335/16-21
15	Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt 2018/2019	325/16-21
16	Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für unter Dreijährige 2018/2019	326/16-21
17	Verwendung von Aufkommen aus der Fehlbelegungsabgabe hier: Bindung von Mitteln für Soziale Wohnraumförderung; Förderung des Mietwohnungsneubaus	329/16-21
18	Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Rüsselsheim am Main in die Regionalversammlung Südhessen	332/16-21
19	Wahl einer stellv. Schiedsfrau / eines stellv. Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Rüsselsheim am Main hier: Wiederwahl von Frau Annerose Breunig	316/16-21
20	Wahl eines Mitgliedes des Ortsgerichtes Rüsselsheim-Königstädten	317/16-21
21	Nachbenennung von Mitgliedern für die Schulkommission Bezug: DS 61/16-21 - Bildung der Schulkommission	333/16-21
	TEIL II
22	Wiederwahl des Bürgermeisters Herrn Dennis Grieser gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2017 a) Bildung eines Wahlvorstandes b) Wahl
23	Klarstellung zur Übertragung der aufgabengebundenen Mittel	231/16-21
24	Errichtung einer neuen Kooperativen Gesamtschule - Sophie-Opel-Schule Rüsselsheim - hier: Abschluss der Entwurfsplanung Sportanlage Bezug: DS-Nr. 115/16-21 (Grundsatzentscheidungen zum weiteren Vorgehen) und die Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.09.2016 zum aktuellen Sachstand des Neubaus Kooperative Gesamtschule, Arbeitstitel Sophie-Opel-Schule	328/16-21
25	Planung der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Grundschulkinder 2018/2019	327/16-21
26	Anfragen und Mitteilungen