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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Planungs-, Bau- und Umweltausschuss, 1. Ausschusssitzung
Termin: Do, 07.05.2026 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
65428 Rüsselsheim am Main
Großer Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Eröffnung der Sitzung durch die Stadtverordnetenvorsteherin  
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3 Bildung eines Wahlvorstandes  
4 Wahl einer / eines Ausschussvorsitzenden  
5 Wahl einer / eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden  
6 Wahl einer Schriftführung und einer stellvertretenden Schriftführung für den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss DS-33/26-31
7 Zuständigkeitsabgrenzung Stadt/AöR – Aufgabenübertragung Abfallbehörde – Aufhebung Satzungskompetenz DS-10/26-31
8 Novellierung der Satzung zum Schutz des Baum- und Grünbestandes in der Stadt Rüsselsheim am Main DS-12/26-31
a) Novellierung der Satzung zum Schutz des Baum- und Grünbestandes in der Stadt Rüsselsheim am Main
Änderungsantrag der Fraktion WsR vom 05.05.2026		 DS-12-1/26-31
9 Klimaanpassungskonzept DS-22/26-31
10 Handlungsrahmen für Photovoltaik-Freiflächenpotenziale
Städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 1 Absatz 6 Nummer 11 Baugesetzbuch BauGB		 DS-5/26-31
a) Hinweise von Herrn Stadtrat Valerius  
b) Stellungnahme des Natur- und Vogelschutzvereins Bauschheim  
11 Kostenüberwachung von größeren Projekten
hier: Bericht über Kosten- und Terminentwicklung der laufenden Projekte
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme		 DS-3/26-31
12 Schutz der Schulen vor Vandalismus – Prüfauftrag zu baulichen und technischen Maßnahmen
Bezug: Antrag AT-178-/21-26 der SPD-Fraktion vom 03.05.2025		 DS-16/26-31
13 Verkehrssicherheit im Gebiet „Blauer See I und II, Königstädten, Rüsselsheim
Bezug: AT-73/16-21 aller Fraktionen vom 11.11.2019		 DS-11/26-31
14 Bahnstation Bauschheim-Eselswiese – Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
Bezug: Antrag AT-54/21-26 „Bahnstation Bauschheim-Eselswiese“ und Anfrage AF-80/21-26 der WsR-Fraktion vom 27.08.2024		 DS-2/26-31
15 Beantwortung des AT 91/21-26 „Erweiterung der Unterführung des Bahnhofs Rüsselsheim“ der Fraktion Die Grünen/Linke Liste Soli/ABI DS-14/26-31
16 Vogelschutzmaßnahmen
Bezug: Antrag AT-192/21-26 des Stadtverordneten Schneckenberger vom 05.11.2025		 DS-24/26-31
17 Prüfung des Zustands der Elisabethenstraße
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN/LinkeListeSoli vom 12.01.2026		 AT-201/21-26
18 Igelschutz
Antrag zur Verweisung der SPD-Fraktion vom 19.01.2026		 AT-202/21-26
19 Darstellung und strategische Beurteilung des Liegenschaftsvermögens der Stadt Rüsselsheim
Antrag zur Verweisung der SPD-Fraktion vom 19.01.2026		 AT-203/21-26
20 Anfragen und Mitteilungen