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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Planungs-, Bau- und Umweltausschuss, 37. Ausschusssitzung
Termin: Do, 05.11.2020 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
65428 Rüsselsheim am Main
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. „A“  
1 Genehmigung der letzten Niederschrift  
2 Verbindliche Bauleitplanung Rüsselsheim am Main,
Bebauungsplan Nr. 151, Bezeichnung: „Gewerbepark West“
Hier: Entscheidung über die Weiterverfolgung einer Entwicklungsvariante
Bezug: DS 612/16-21
 790/16-21
3 Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 776/16-21
einschl. Fortschreibung zum Haushaltsplanentwurf 2021  
4 Finanzplanung (Investitionsprogramm und Finanzplan) für den
Zeitraum 2020 – 2024
 777/16-21
5 Darlehen und Bürgschaften
Bericht des Magistrats zur Kenntnisnahme
Bezug: Antrag Nr. 48 der SPD, WsR und Linke/Liste Solidarität Fraktionen
vom 28.11.2016
 778/16-21
6 Grundsatzentscheidung über den künftigen Standort des Bau- und Betriebshofes des Städteservice Raunheim/Rüsselsheim (AÖR) sowie über den Neubau des Wertstoffhofes 784/16-21
7 Breitbandversorgung der noch unterversorgten Gebäude und Schulen in Rüsselsheim am Main auf Gigabitniveau
Bezug: DS 603/16-21 vom 21. November 2019
Förderantragsverfahren zur Unterstützung der Breitbandversorgungslösung
durch Telekommunikationsanbiet		 786/16-21
8 Zwischenbericht Prioritätenliste für die Schulentwicklung 2019-2024
Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme
Bezug: DS-Nr.640/16-21 Schulentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Rüsselsheim am Main 2019-2024 (Beschlussziffer 21-23)		 774/16-21
9 Grundschule Königstädten, Weiterentwicklung
Bezug:Antrag Nr. 37 der Fraktionen: Fraktion SPD, WsR, Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke Liste Solidarität vom 20.02.2018
DS-Nr. 589/11-16 Zwischenbericht zum Projekt Bildungszentrum Grun		 793/16-21
10 Anpassung der Gebührensatzung der Parkgebühren und Kenntnisnahme von Änderungen zu Parkscheibenregelungen 787/16-21
11 Bericht zum Zustand und zu den Kosten der öffentlichen Toiletten im Stadtgebiet des Jahres 2020 794/16-21
12 Dienstgebäude, Palais Verna, Ludwig-Dörfler-Allee 4
Bericht des Magistrates zur Kenntnisnahme
Bezug:Bauzustandsbericht
 795/16-21
13 Verbindliche Bauleitplanung der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Bebauungsplan- Änderungsverfahren Nr. 48/7 „Dicker Busch I, Masurenweg,
7. Änderung“, Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB, ...		 791/16-21
14 Bericht zum aktuellen Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem integrierten Klimaschutzkonzept 792/16-21
15 Insektenfreundliche Blumenkästen am Rathaus 796/16-21
16 Anfragen und Mitteilungen